Aktenzeichen 27 W (pat) 3/12

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN2R7WEQWVR2Z4964

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.11.2012

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" – keine Bösgläubigkeit -

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.