Aktenzeichen 26 W (pat) 2/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:310820B26Wpat2.18.0
RCN:
RCN2KL649HYJUDDXDX

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 31.08.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Hellis (Wort-Bild-Marke)/herlitz (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft – bekannte Traditionsmarke – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr

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