Aktenzeichen 28 W (pat) 502/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:261017B28Wpat502.17.0
RCN:
RCN2CL39LYE22Z5N6Y

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.10.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "viva westwood LONDON (Wort-Bild-Marke)/Vivienne Westwood (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/VIVIENNE WESTWOOD (Unionswortmarke)" – zur Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise Gegenstandslosigkeit der Beschwerde

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