Aktenzeichen 28 W (pat) 7/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:160118B28Wpat7.16.0
RCN:
RCN23A49VRNBJH6849

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.01.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "EBERTH (Wort-Bild-Marke)/eberth (geschäftliche Bezeichnung)" – überwiegend fehlende Branchennähe – überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der Benutzung der jüngeren Marke

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