Vom 28. September 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9890
18. Wahlperiode 28.09.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Matthias Gastel,
Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine we-
sentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler
Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei
der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einer-
seits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländli-
chen Räumen. Im Freistaat Sachsen konnten Ende 2014 nur 47 Prozent der Haus-
halte mit zeitgemäßen 50-Mbit/s-Anschlüssen versorgt werden (Bundesdurch-
schnitt: 66 Prozent). Während in Sachsens Städten zu diesem Zeitpunkt immerhin
sieben von zehn Haushalten einen solchen Anschluss nutzen konnten, war dies
auf dem Land nur einem von zehn Haushalten möglich (vgl. Bericht zum Breit-
bandatlas Ende 2014, TÜV Rheinland, S. 16). Dieses Gefälle bedeutet nicht nur
einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regi-
onen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation
und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städten. Es bedeutet auch
erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen und weitere Abwande-
rung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung un-
ter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und
100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach
Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
2. Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und
100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städ-
tischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
3. Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandan-
schluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
und 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkrei-
sen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
Drucksache 18/9890 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. In welchen sächsischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung
keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0-10 Prozent der Haushalte)
mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und
16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
5. Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung be-
reits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
6. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte
nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
7. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine
drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in
a) Deutschland und
b) Sachsen?
8. Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfü-
gen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch
Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Land-
kreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl
bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
9. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm
Breitbandausbau von sächsischen Antragstellern seit Beginn des Programms
beantragt und abgerufen worden (bitte aufschlüsseln nach Landkreis und Ge-
genstand der Förderung gemäß § 3 der Richtlinie „Förderung zur Unterstüt-
zung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“)?
10. Welche sächsischen Landkreise haben als Zuwendungsempfänger Mittel aus
dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau beantragt, und in welchen
Landkreisen treten Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als
Zuwendungsempfänger auf?
11. In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für
den Breitbandausbau in den Jahren 2013 bis 2016 durch den Freistaat Sach-
sen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK,
GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Förder-
maßnahme und sächsischen Landkreisen)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 28. September 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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