Vom 25. Februar 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7767
18. Wahlperiode 25.02.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden),
Tabea Rößner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Verkehrsstationen im Saarland
Bahnhöfe und Haltepunkte sind als Zugang für Fahrgäste zum System Eisenbahn
von elementarer Bedeutung. So sollen sie durch geeignete bauliche Ausführung
allen Reisenden einen barrierefreien Zugang zu den Fahrzeugen gewähren und
können zugleich durch einen guten optischen und baulichen Zustand die Attrak-
tivität des Schienenverkehrs steigern. Leider sieht die Realität an vielen Verkehrs-
stationen jedoch anders aus: Für mobilitätseingeschränkte Reisende besteht noch
immer an zahlreichen Stationen kein barrierefreier Zugang vom öffentlichen Ver-
kehrsraum zu den Bahnsteigen bzw. Zügen. Weiterhin sind viele Stationen durch
Verschmutzungen und bauliche Mängel alles andere als einladend.
Im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen der
Deutschen Bahn AG und dem Bund wurden Qualitätskennzahlen vereinbart, um
die Qualität der Infrastruktur sicherzustellen. Der Zustand der Verkehrsstationen
wird hierbei durch zwei dieser Qualitätskennzahlen berücksichtigt.
Zum einen soll die Qualitätskennzahl „Funktionalität Bahnsteige“ die Funktiona-
lität der Stationen für die Fahrgäste sicherstellen. Hierbei wird unter Berücksich-
tigung der Kriterien Bahnsteighöhe, stufenfreie Erreichbarkeit der Bahnsteige so-
wie Ausstattung mit Wetterschutz eine Punktezahl für jeden einzelnen aktiven
Bahnsteig berechnet. Die Punktezahlen der einzelnen Bahnsteige werden an-
schließend nach einer Gewichtung hinsichtlich des Reisendenaufkommens für
die einzelnen Stationen bzw. für das gesamte Netz aufaddiert (vgl. LuFV An-
lage 13.2.2).
Zum anderen soll die Qualitätskennzahl „Bewertung AnlagenQualität“ den tech-
nischen Zustand sowie die Sauberkeit der Stationen gewährleisten. Zur Berech-
nung werden die einzelnen Verkehrsstationen mit je einer optischen Note (z. B.
Grobmüll, Verschmutzungen, Graffiti) und einer technischen Note (z. B. bauli-
cher Zustand des Empfangsgebäudes) des Schulnotensystems bewertet. Zur Er-
mittlung der Gesamtnote der Station wird die technische Note deutlich höher ge-
wichtet als die optische Note (vgl. LuFV Anlage 13.2.4).
Mit dieser Kleinen Anfrage will der Fragesteller in Erfahrung bringen, wie es um
den Zustand der Verkehrsstationen im Saarland steht.
Drucksache 18/7767 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Qualitätskennzahl (QKZ) der Kategorie „Funktionalität Bahnsteige“
erhielten die einzelnen Verkehrsstationen im Saarland jeweils bei der Bewer-
tung für den Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2014 (IZB
2014) sowie bei der ersten Erfassung dieser Kennzahl (bitte tabellarisch in
Form einer Exceltabelle für jede Verkehrsstation differenziert nach Name
der Verkehrsstation, Punktezahl der Station bei der ersten Erfassung der
QKZ, Punktezahl der Station bei der Bewertung für den IZB 2014, aktuell
maximal erreichbare Punktezahl der Station, aktuelles tägliches Reisenden-
aufkommen der Station sowie geographische Koordinaten der Station ange-
ben)?
2. Welche Qualitätskennzahl der Kategorie „Bewertung AnlagenQualität“
(QKZ BAQ) erhielten die einzelnen Verkehrsstationen im Saarland jeweils
bei der Bewertung für den Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht
2014 sowie bei der ersten Erfassung dieser Kennzahl (bitte tabellarisch in
Form einer Exceltabelle für jede Verkehrsstation differenziert nach Name
der Verkehrsstation, QKZ BAQ der Station bei der ersten Erfassung der
QKZ, QKZ BAQ der Station bei der Bewertung für den IZB 2014, technische
Note der Station bei der Bewertung für den IZB 2014, optische Note der Sta-
tion bei der Bewertung für den IZB 2014, aktuelles tägliches Reisendenauf-
kommen der Station sowie geographische Koordinaten der Station angeben)?
3. Welche Verkehrsstationen hat das Saarland für eine Förderung des barriere-
freien Umbaus im Rahmen des Modernisierungsprogramms für Bahnstatio-
nen im ländlichen Raum des Bundesministeriums für Verkehr und digitale
Infrastruktur angemeldet?
Berlin, den 25. Februar 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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