Vom 17. Februar 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7610
18. Wahlperiode 17.02.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner,
Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheit an Eisenbahnübergängen der Schienenwege des Bundes
In den vergangenen Jahren ereigneten sich im Netz der bundeseigenen Schienen-
wege zahlreiche Eisenbahnunfälle gehäuft an Bahnübergängen mit und ohne Be-
schrankung. Insbesondere an unbeschrankten, schlecht ausgeleuchteten sowie
nicht-technisch gesicherten Eisenbahnübergängen kommt es gehäuft zu Ver-
kehrsunfällen zwischen Teilnehmern des Straßen- und Schienenverkehrs. Nach
Auskunft der Bundespolizei werden die Gefahren an Bahnübergängen von Ver-
kehrsteilnehmern deutlich unterschätzt, geltende Verkehrsregeln an Bahnüber-
gängen teilweise missachtet. Der Schweregrad derartiger Unfallereignisse an Ei-
senbahnübergängen liegt deutlich über dem Schweregrad anderer Unfallereig-
nisse im Eisenbahnverkehr, in zahlreichen Fällen mit Todesfolge. Dennoch findet
offenbar keine systematische Sicherung der Gefahrenschwerpunkte an höhenglei-
chen Kreuzungen von Straßen- und Schienenverkehr statt. So sind den Fragestel-
lern mehrere Eisenbahnübergänge im Netz der bundeseigenen Schienenwege be-
kannt, bei denen auch nach mehreren Unfällen keine bauliche Entschärfung der
Kreuzungsstelle oder Erhöhung der technischen Sicherung des betreffenden
Bahnübergangs stattgefunden hat.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Eisenbahnübergänge gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung
im Bereich der Schienenwege des Bundes?
2. Wie viele Eisenbahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung
auf welche Art technisch gesichert?
3. Wie hoch sind die jährlichen Unfallzahlen an Bahnübergängen der bun-
deseigenen Schienenwege seit dem Jahr 1995 (bitte tabellarisch darstel-
len)?
4. Welche Unfallursachen liegen den Unfällen an Bahnübergängen der bun-
deseigenen Schienenwege seit dem Jahr 2010 zugrunde (bitte jeweils An-
zahl der Unfälle nach Unfallursache angeben)?
5. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die Zahl von Un-
fällen an Bahnübergängen zu reduzieren?
6. Wie viele Bahnübergänge mit höhengleicher Kreuzung mit dem Straßen-
verkehr wurden seit dem Jahr 1995 jährlich durch höhenfreie Kreuzungen
von Straße und Schienenweg ersetzt?
7. Wie viele Bahnübergänge mit höhengleicher Kreuzung mit dem Straßen-
verkehr sollen bis zum Jahr 2025 durch höhenfreie Kreuzungen von Straße
und Schiene ersetzt werden?
Drucksache 18/7610 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
8. Wie viele unbeschrankte Bahnübergänge wurden seit dem Jahr 1995 zu
einem Bahnübergang mit Beschrankung umgebaut?
9. Für wie viele unbeschrankte Bahnübergänge ist der Umbau zu einem be-
schrankten Bahnübergang bis zum Jahr 2025 geplant?
10. Wie hoch sind die jährlichen Ausgaben für die Beseitigung von Gefähr-
dungen an Bahnübergängen seit dem Jahr 1995?
11. Wie hoch sind die jährlichen Ausgaben für Aufklärungsarbeit zur Ver-
kehrssicherheit im Straßen- und Eisenbahnverkehr seit dem Jahr 1995?
12. a) Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, durch den Einsatz digitaler
Komponenten im Eisenbahnverkehr die Zahl der Unfälle im Bereich
von Bahnübergängen zu reduzieren?
b) Welche Forschungsprogramme zu Eisenbahnunfällen an Bahnübergän-
gen förderte die Bundesregierung seit dem Jahr 1995 (bitte Beginn und
Ende der einzelnen Forschungsprogramme sowie deren inhaltliche
Schwerpunktsetzung kurz tabellarisch darstellen)?
Berlin, den 16. Februar 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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