Vom 27. Januar 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7402
18. Wahlperiode 27.01.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden),
Tabea Rößner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fahrzeugrückrufe im Jahr 2015
Rückrufe von Autos und anderen Fahrzeugen dienen unter anderem dem Ver-
braucherschutz und haben häufig das Ziel, die Sicherheit im Straßenverkehr zu
erhöhen. In der Regel erfolgen sicherheitsbedingte Rückrufe freiwillig mit dem
Ziel, ein hohes Schutzniveau bezüglich der Sicherheit und Gesundheit von Per-
sonen zu gewährleisten.
In der Antwort auf die Schriftliche Frage 80 des Abgeordneten Markus Tressel
(Bundestagsdrucksache 18/5536) gab die Bundesregierung an, dass im ersten
Halbjahr des Jahres 2015 nach einer vorläufigen Auswertung 938 477 Rückrufe
über das Kraftfahrt-Bundesamt durchgeführt wurden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung eine von der für das erste Halb-
jahr 2015 durchgeführten vorläufigen Auswertung abweichende endgültige
Auswertung?
Wenn ja, inwieweit weicht die endgültige Auswertung ab?
2. Wie viele Autos wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2015
durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus wel-
chen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche Herstel-
ler waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
3. Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung pri-
mär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
4. Wie viele Lastkraftwagen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im
Jahr 2015 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen,
aus welchen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche
Hersteller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüs-
seln)?
5. Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung pri-
mär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
6. Wie viele Busse wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2015
durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus wel-
chen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche Herstel-
ler waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
7. Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung pri-
mär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
Drucksache 18/7402 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
8. Wie viele Motorräder wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr
2015 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus
welchen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche Her-
steller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
9. Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung pri-
mär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
10. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der in den Fra-
gen 2, 4, 6 und 8 angesprochenen Rückrufe bei den einzelnen Fahrzeugtypen
in den Jahren 2010 bis 2014 entwickelt (bitte nach Jahren und Herstellern
aufschlüsseln)?
11. In welchen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung auf der
Grundlage des Produktsicherheitsrechts Bußgelder verhängt?
a) Welche Hersteller waren betroffen?
b) Wie wurde jeweils die Verhängung der Bußgelder im Einzelfall begrün-
det?
c) Um welche Summen handelte es sich jeweils und insgesamt?
Berlin, den 26. Januar 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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