Vom 13. Januar 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7270
18. Wahlperiode 13.01.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Annalena Baerbock, Tabea Rößner, Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Breitbandversorgung in Brandenburg
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine
wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesent-
licher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bür-
ger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unter-
schiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in
innerstädtischen Gebieten inzwischen meist eine gute Netzinfrastruktur vorhan-
den ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen
Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht
den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleis-
tungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Unter-
nehmen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird, und für Kommunen,
in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und
100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach
Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
2. Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und absoluten Zahlen)
ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und
100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städ-
tischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
3. Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Internetan-
schluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundes-
weit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem
und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Drucksache 18/7270 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und absoluten Zahlen)
ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandan-
schluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkrei-
sen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
5. In welchen brandenburgischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene
Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter
Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s
Downstream verfügbar?
6. Welche brandenburgischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregie-
rung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindes-
tens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
7. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Deutschlands durch drahtloses Internet auf LTE-Basis
(LTE: Long Term Evolution) (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bun-
desländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum
aufschlüsseln)?
8. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Brandenburgs durch drahtloses Internet auf LTE-Basis
(bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und länd-
lichem Raum aufschlüsseln)?
9. Welche Bandbreiten sind durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-
Basis durchschnittlich verfügbar in
a) Deutschland und
b) Brandenburg?
10. Wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen)
verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang
durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH: Fibre To The
Home) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und
ländlichem Raum aufschlüsseln)?
11. Wie hoch ist die FTTH-Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte so-
wohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halb-
städtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
12. Wie viele Unternehmen in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen)
verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang
durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (bitte nach Landkrei-
sen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
13. Gibt es Berechnungen oder Prognosen über wirtschaftliche Schäden oder un-
ternehmerische Nachteile durch fehlende oder langsame Breitbandversor-
gung, falls ja, welche Erkenntnisse zieht die Bundesregierung daraus, und
falls nein, warum nicht?
14. In welchen brandenburgischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der
Bundesregierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte
nach FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2018?
15. Wie viel Prozent der geförderten Projekte hatten nach Kenntnis der Bundes-
regierung eine öffentliche Beteiligung, und wie viele der Projekte oder der
Fördermittel gingen an die Deutsche Telekom AG?
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/7270
16. Wie viele brandenburgische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen)
werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2018 voraussichtlich Glasfa-
serinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen
können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem
und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
17. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breit-
bandausbau in den Jahren 2012 bis 2015 durch Brandenburg abgerufen wor-
den, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, Gemeinschafts-
aufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ etc.) zur Verfü-
gung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Fördermaßnahme und Bun-
desländern)?
Welche der Fördermittel sind in welcher Höhe mit welcher Begründung nicht
abgeflossen?
Berlin, den 13. Januar 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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