Vom 24. Februar 2014
Deutscher Bundestag Drucksache 18/660
18. Wahlperiode 24.02.2014
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Frank Tempel, Sigrid Hupach, Sabine Leidig, Ralph Lenkert,
Martina Renner, Kersten Steinke und der Fraktion DIE LINKE.
Kostenentwicklung bei den Planungsentwürfen der Ortsumgehung B 2/B 175
im Bereich der Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz
Für die ursprüngliche Planung der Ortsumgehung B 2/B 175 im Bereich der
Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz mit einer Länge von 6,9 km
waren 35 Mio. Euro vorgesehen. Diese Variante Nr. 11 ist Ende des Jahres 2012
nach zehn Jahren Planungsvorlauf verworfen worden, weil sie mindestens 10
Mio. Euro zu teuer sei.
In der optimierten, nun bevorzugten Variante (der sogenannten Gartenvariante)
sind laut www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/pm2/anlagen_1_2.pdf
für 6,15 km 21,4 Mio, Euro eingeplant.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD
auf Bundestagsdrucksache 17/13431 benennt nur kurze Zeit später allerdings
29 Mio. Euro an Baukosten. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Bundesver-
kehrswegeplan 2003 für genau diese Variante lediglich 8,8 Mio. Euro vorge-
sehen hat, mehr als verwunderlich.
Die Befürchtung der Anwohner ist nun, dass nach dem Planungsstopp im Jahr
2012, wegen zu hoher Baukosten nach der nun erfolgten Veröffentlichung ähn-
lich hoher Kosten, erneut ein Planungsstopp erfolgt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Kosten sind für die optimierte, sogenannte Gartenvariante in Pla-
nung?
2. Wie erklärt die Bundesregierung, dass sich innerhalb von elf Jahren die ge-
planten Baukosten derselben Variante von 8,8 Mio. Euro auf 29 Mio. Euro
mehr als verdreifacht haben?
3. Wie erklärt die Bundesregierung, dass zwischen der „Meldung zum Bundes-
verkehrswegeplan – Teil Bundesstraßen 2015“ und der Antwort der Bundes-
regierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD, deren Veröffentli-
chungen nur wenige Monate auseinanderliegen, eine Differenz von 7,6 Mio.
Euro entstanden ist?
Berlin, den 20. Februar 2014
Dr. Gregor Gysi und Fraktion