Vom 30. September 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/6242
18. Wahlperiode 30.09.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Markus Tressel, Tabea Rößner, Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine
wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesent-
licher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bür-
ger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unter-
schiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in
innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies
auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die
einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zu-
gang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben
wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren
wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung
verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte im Saarland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s o-
der 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen
sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüs-
seln)?
2. Für wie viele Haushalte im Saarland (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandan-
schluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
und 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkrei-
sen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
3. In welchen saarländischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene Breit-
bandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Tech-
nologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s und 50 Mbit/s
Downstream verfügbar?
4. Welche saarländischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung
bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Drucksache 18/6242 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung des Saarlandes durch drahtloses Internet auf LTE-Basis
(LTE: Long Term Evolution; bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem,
halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
6. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine
drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich im Saarland
verfügbar?
7. Wie viele Haushalte im Saarland (in Prozent und in absoluten Zahlen) ver-
fügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über einen Breitbandzu-
gang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH; bitte
nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Durchschnittsversor-
gung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundeslän-
dern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
8. In welchen saarländischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der Bundes-
regierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte nach
FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2018?
9. Wie viele saarländische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) wer-
den nach Kenntnis der Bundesregierung bis zum Jahr 2018 voraussichtlich
Glasfaserinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC)
nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädti-
schem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
10. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breit-
bandausbau in den Jahren 2012 bis 2015 durch das Saarland abgerufen wor-
den, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Ver-
fügung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Fördermaßnahme und Bun-
desländern)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 30. September 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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