Vom 23. September 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/6129
18. Wahlperiode 23.09.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Tabea Rößner,
Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken in Berlin
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
auf Bundestagsdrucksache 18/5821)
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
nach dem Zustand der Straßenbrücken an Bundesfernstraßen in Berlin (Bundes-
tagsdrucksache 18/5821) hat die Bundesregierung die Frage nach dem Brücken-
zustand der einzelnen Bauwerke nach Ansicht der Fragesteller nicht vollständig
beantwortet. Laut Antwort der Bundesregierung bestanden in Berlin im Jahr 2014
256 Teilbauwerke an Bundesfernstraßen. Die Bundesregierung gab in ihrer Ant-
wort jedoch nur die Zustandsnoten der zwölf Brücken im nicht ausreichenden und
unzureichenden Zustand an. Für die übrigen Brückenbauwerke fehlten die ange-
fragten Daten.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an den Bundesfernstra-
ßen in Berlin, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwal-
tung des Landes Berlin befinden (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zustandsno-
tenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die durchschnitt-
liche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutzfahrzeuge ge-
sondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um
die Brücken mit nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand
in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu versetzen, und welche
Mittel werden aus dem Programm Brückenertüchtigung für die jeweilige
Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Be-
zeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breiten-
grad angeben und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch
einer Brücke zugeordnet werden können)?
2. Warum war es der Bundesregierung bisher nicht möglich, für alle Brücken
in der Baulast des Bundes in Berlin die nachgefragten Zustandsnoten zu
übermittelten?
Berlin, den 23. September 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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