Vom 24. November 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/6117
18. Wahlperiode 24.11.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Oliver Krischer, Matthias Gastel,
Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken in Sachsen (Nachfrage zur Antwort der
Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5828)
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teil-
bauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders
bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Leverkusen
und die Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer maroden
Substanz für den LKW-Verkehr gesperrt werden mussten. An der Schiersteiner
Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher Schäden sogar
zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dem
Zustand der Straßenbrücken an Bundesfernstraßen in Sachsen hat die Bundesre-
gierung aus Sicht der Fragesteller nur unzureichend geantwortet (Bundestags-
drucksache 18/5828). Abgefragt wurden neben dem Zustand der einzelnen Bau-
werke auch Details zur Lokalisierung der einzelnen Brücken. Angegeben wurden
jedoch lediglich nur der Bauwerksname und der nächstgelegene Ort. Eine eindeu-
tige Zuordnung der Zustandsnoten ist so nicht möglich.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. a) Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstra-
ßen in Sachsen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftrags-
verwaltung des Landes Sachsen befinden, (Bauwerk-Zustandsnote bzw.
Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils
die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer
Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden je-
weils veranschlagt, um die Brücken mit nicht ausreichendem bzw. un-
genügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bau-
werkszustand zu versetzen, und welche Mittel werden aus dem Pro-
gramm Brückenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur Verfügung
gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name
und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben,
und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer
Brücke zugeordnet werden können)?
b) Wo befinden sich die in Frage 1a abgefragten Brückenbauwerke (bitte
Bauwerksnamen, nächsten Ort, konkrete und aktuelle Bezeichnung der
oben liegenden Straße sowie konkrete und aktuelle Bezeichnung der un-
ten liegenden Straße bzw. konkrete und aktuelle Bezeichnung der/des
überbrückten natürlichen oder künstlichen Hindernisses wie Täler,
Drucksache 18/6117 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Flüsse, Bäche, Straßen, Rad-, Wander- und Wirtschaftswege etc. ange-
ben, siehe als Beispiel die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestags-
drucksache 18/5844)?
2. Aus welchen Gründen war es der Bundesregierung in ihrer Antwort auf
die Kleine Anfrage der Fragesteller (Bundestagsdrucksache 18/5533) für
Sachsen nicht möglich, den Brückenbauwerken eindeutig verortbare Be-
zeichnungen zuzuordnen wie zum Beispiel in der Antwort der Bundesre-
gierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auf Bundestagsdrucksache 18/5844?
3. Auf welche Daten zur Lokalisierung einzelner Brücken hat die Bundesre-
gierung zugegriffen, um ihren „Bericht zum Stand der Ertüchtigung von
Straßenbrücken der Bundesfernstraßen“ auf Ausschussdrucksache
18(15)278 des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu er-
stellen?
Berlin, den 24. November 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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