Vom 31. Juli 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5696
18. Wahlperiode 31.07.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Annalena Baerbock, Harald Ebner,
Matthias Gastel, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Markus
Tressel, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine
wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg und die gesellschaft-
liche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein
wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen
und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große
Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Wäh-
rend in innerstädtischen Gebieten inzwischen meist eine gute Netzinfrastruktur
vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur
einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen
nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und
Dienstleistungen haben, wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil
für Unternehmen und Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst
wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s im Downstream verfügbar (bitte sowohl bun-
desweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädti-
schem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
2. Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach
Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s,
2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s
Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem,
halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
3. Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen)
ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Internet-
anschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundes-
weit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem
und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
4. Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitband-
anschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s
und 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Land-
kreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
Drucksache 18/5696 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. In welchen sächsischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene Breitband-
versorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Techno-
logie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s und 50 Mbit/s
Downstream verfügbar?
6. Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung
bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
7. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Deutschlands durch drahtloses Internet auf LTE-Basis
(LTE – Long Term Evolution; bitte sowohl bundesweit als auch nach Bun-
desländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum
aufschlüsseln)?
8. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte
nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
9. Welche Bandbreiten sind durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-
Basis durchschnittlich verfügbar in a) Deutschland und b) Sachsen?
10. Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfü-
gen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über einen Breitbandzugang
durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH; bitte nach
Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl
bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
11. In welchen sächsischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der Bundesre-
gierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte nach
FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2018?
12. Wie viele sächsische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden
nach Kenntnis der Bundesregierung bis zum Jahr 2018 voraussichtlich Glas-
faserinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nut-
zen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
13. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den
Breitbandausbau in den Jahren 2012 bis 2015 durch den Freistaat Sachsen
abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW
etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahmen und Bun-
desländern aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 31. Juli 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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