Vom 9. Juli 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5531
18. Wahlperiode 09.07.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Oliver Krischer, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden),
Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teil-
bauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders
bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Lever-
kusen und der Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer
maroden Substanz für den Lkw-Verkehr gesperrt werden mussten. An der
Schiersteiner Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher
Schäden sogar zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Neben diesen prominenten Fällen ist der Gesamtzustand der Brücken bedenk-
lich. In den letzten Jahren hat der Bestand an Brücken in sehr gutem bzw. gutem
Zustand abgenommen, während die Brücken in gerade noch ausreichendem Zu-
stand sich fast verdoppelt haben (Bericht des damaligen Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 22. Mai 2013: „Strategie zur Ertüchti-
gung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“).
Aufgrund der Altersstruktur – ein großer Teil der Brücken ist über 40 Jahre alt –
steigt der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke stetig. Mit einem
Sonderprogramm von über 1 Mrd. Euro in den Jahren 2015 bis 2017 will die
Bundesregierung gegensteuern (www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/
Verkehrstraeger/Strasse/SicherheitVonBruecken/systematische-
brueckenertuechtigung_node.html). Es ist fraglich, ob die Mittel ausreichen, um
weitere Sperrungen zu vermeiden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen gibt es in Nordrhein-Westfalen, die
sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes
Nordrhein-Westfalen befinden, und wie hoch ist hiervon der Anteil an Brü-
cken in sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigen-
dem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichen-
dem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand (bitte jeweils
Bauwerk-Zustandsnoten bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche in
Prozent für die Jahre 2000 bis 2015 angeben)?
Drucksache 18/5531 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
2. Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen in
Nordrhein-Westfalen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftrags-
verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen befinden (Bauwerk-Zustands-
note bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier je-
weils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer
Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils
veranschlagt, um die Brücken in nicht ausreichendem bzw. ungenügendem
Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu verset-
zen, und welche Mittel werden aus dem Programm zur Brückenertüchtigung
für die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig
verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Län-
gen- und Breitengrad angeben und alle Angaben tabellarisch aufführen, so
dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
3. An welchen Brücken an Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen, die sich
in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Nord-
rhein-Westfalen befinden, gibt es Lastbeschränkungen, mit denen die jewei-
lige Brücke befahren werden darf, an welchen Brücken wurden seit dem Jahr
2000 die Lastbeschränkungen verändert, und bei welchen Brücken sind Last-
beschränkungen zu erwarten, wenn sich der Bauwerkszustand weiter ver-
schlechtert (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name
und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben sowie
Höhe der vorgenommenen bzw. erwarteten Lastbeschränkung und alle Anga-
ben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet
werden können)?
4. Welche Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes
und in der Auftragsverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen befinden,
sind derzeit für den Verkehr ganz oder teilweise gesperrt, und auf welchen
droht auf absehbare Zeit in welchem Zeitraum eine komplette oder teilweise
Sperrung (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name
und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben)?
Berlin, den 16. Juni 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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