Vom 9. Juli 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5529
18. Wahlperiode 09.07.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Dr. Harald Terpe, Oliver Krischer,
Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken in Mecklenburg-Vorpommern
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teil-
bauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders
bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Lever-
kusen und der Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer
maroden Substanz für den Lkw-Verkehr gesperrt werden mussten. An der
Schiersteiner Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher
Schäden sogar zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Neben diesen prominenten Fällen ist der Gesamtzustand der Brücken bedenk-
lich. In den letzten Jahren hat der Bestand an Brücken in sehr gutem bzw. gutem
Zustand abgenommen, während die Brücken in gerade noch ausreichendem Zu-
stand sich fast verdoppelt haben (Bericht des damaligen Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 22. Mai 2013: „Strategie zur Ertüchti-
gung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“).
Aufgrund der Altersstruktur – ein großer Teil der Brücken ist über 40 Jahre alt –
steigt der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke stetig. Mit einem
Sonderprogramm von über 1 Mrd. Euro in den Jahren 2015 bis 2017 will die
Bundesregierung gegensteuern (www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/
Verkehrstraeger/Strasse/SicherheitVonBruecken/systematische-
brueckenertuechtigung_node.html). Es ist fraglich, ob die Mittel ausreichen, um
weitere Sperrungen zu vermeiden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen gibt es in Mecklenburg-Vorpom-
mern, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des
Landes Mecklenburg-Vorpommern befinden, und wie hoch ist hiervon der
Anteil an Brücken in sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszu-
stand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand,
nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszu-
stand (bitte jeweils Bauwerk-Zustandsnoten bzw. Zustandsnotenbereiche
nach Brückenfläche in Prozent für die Jahre 2000 bis 2015 angeben)?
Drucksache 18/5529 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
2. Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen in
Mecklenburg-Vorpommern, die sich in der Baulast des Bundes und in der
Auftragsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern befinden (Bau-
werk-Zustandsnote bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie
hoch ist hier jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den
Anteil schwerer Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen
werden jeweils veranschlagt, um die Brücken in nicht ausreichendem bzw.
ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerks-
zustand zu versetzen, und welche Mittel werden aus dem Programm zur Brü-
ckenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brü-
cken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilo-
meter sowie Längen- und Breitengrad angeben und alle Angaben tabellarisch
aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
3. An welchen Brücken an Bundesfernstraßen in Mecklenburg-Vorpommern,
die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes
Mecklenburg-Vorpommern befinden, gibt es Lastbeschränkungen, mit denen
die jeweilige Brücke befahren werden darf, an welchen Brücken wurden seit
dem Jahr 2000 die Lastbeschränkungen verändert, und bei welchen Brücken
sind Lastbeschränkungen zu erwarten, wenn sich der Bauwerkszustand wei-
ter verschlechtert (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie
Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben
sowie Höhe der vorgenommenen bzw. erwarteten Lastbeschränkung und alle
Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeord-
net werden können)?
4. Welche Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes
und in der Auftragsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern befin-
den, sind derzeit für den Verkehr ganz oder teilweise gesperrt, und auf wel-
chen droht auf absehbare Zeit in welchem Zeitraum eine komplette oder teil-
weise Sperrung (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie
Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben)?
Berlin, den 16. Juni 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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