Vom 9. Juli 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5528
18. Wahlperiode 09.07.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Nicole Maisch, Oliver Krischer, Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken in Hessen
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teil-
bauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders
bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Lever-
kusen und der Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer
maroden Substanz für den Lkw-Verkehr gesperrt werden mussten. An der
Schiersteiner Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher
Schäden sogar zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Neben diesen prominenten Fällen ist der Gesamtzustand der Brücken bedenk-
lich. In den letzten Jahren hat der Bestand an Brücken in sehr gutem bzw. gutem
Zustand abgenommen, während die Brücken in gerade noch ausreichendem Zu-
stand sich fast verdoppelt haben (Bericht des damaligen Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 22. Mai 2013: „Strategie zur Ertüchti-
gung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“).
Aufgrund der Altersstruktur – ein großer Teil der Brücken ist über 40 Jahre alt –
steigt der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke stetig. Mit einem
Sonderprogramm von über 1 Mrd. Euro in den Jahren 2015 bis 2017 will die
Bundesregierung gegensteuern (www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/
Verkehrstraeger/Strasse/SicherheitVonBruecken/systematische-
brueckenertuechtigung_node.html). Es ist fraglich, ob die Mittel ausreichen, um
weitere Sperrungen zu vermeiden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen gibt es in Hessen, die sich in der
Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befin-
den, und wie hoch ist hiervon der Anteil an Brücken in sehr gutem Bauwerks-
zustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausrei-
chendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie
ungenügendem Bauwerkszustand (bitte jeweils Bauwerk-Zustandsnoten
bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche in Prozent für die Jahre
2000 bis 2015 angeben)?
Drucksache 18/5528 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
2. Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen in
Hessen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des
Landes Hessen befinden (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zustandsnotenberei-
che nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die durchschnittliche täg-
liche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutzfahrzeuge gesondert auf-
führen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um die Brücken
in nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr
guten bzw. guten Bauwerkszustand zu versetzen, und welche Mittel werden
aus dem Programm zur Brückenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur
Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie
Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben
und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke
zugeordnet werden können)?
3. An welchen Brücken an Bundesfernstraßen in Hessen, die sich in der Baulast
des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden, gibt
es Lastbeschränkungen, mit denen die jeweilige Brücke befahren werden
darf, an welchen Brücken wurden seit dem Jahr 2000 die Lastbeschränkun-
gen verändert, und bei welchen Brücken sind Lastbeschränkungen zu erwar-
ten, wenn sich der Bauwerkszustand weiter verschlechtert (bitte Brücken mit
eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer so-
wie Längen- und Breitengrad angeben sowie Höhe der vorgenommenen bzw.
erwarteten Lastbeschränkung und alle Angaben tabellarisch aufführen, so
dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
4. Welche Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes
und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden, sind derzeit für
den Verkehr ganz oder teilweise gesperrt, und auf welchen droht auf abseh-
bare Zeit in welchem Zeitraum eine komplette oder teilweise Sperrung (bitte
Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßen-
kilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben)?
Berlin, den 16. Juni 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
anzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de