Vom 24. Juni 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5334
18. Wahlperiode 24.06.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Markus Tressel, Oliver Krischer, Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand der Straßenbrücken im Saarland
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teil-
bauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders
bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 (A 1) bei
Leverkusen und die Rader Hochbrücke an der A 7, die aufgrund ihrer maroden
Substanz für den Lkw-Verkehr gesperrt werden mussten. An der Schiersteiner
Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher Schäden sogar
zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Neben diesen prominenten Fällen ist der Gesamtzustand der Brücken bedenk-
lich. In den letzten Jahren hat der Bestand an Brücken mit sehr gutem bzw. gu-
tem Zustand abgenommen, während die Brücken mit gerade noch ausreichen-
dem Bestand sich fast verdoppelt haben (Bericht des damaligen Bundesministe-
riums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 22. Mai 2013: „Strategie zur
Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“).
Aufgrund der Altersstruktur – ein großer Teil der Brücken ist über 40 Jahre alt –
steigt der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke stetig. Mit einem
Sonderprogramm über 1 Mrd. Euro für die Jahre 2015 bis 2017 will die Bundes-
regierung gegensteuern (www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/
Verkehrstraeger/Strasse/SicherheitVonBruecken/systematische-
brueckenertuechtigung_node.html). Es ist fraglich, ob die Mittel ausreichen, um
weitere Sperrungen zu vermeiden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen gibt es im Saarland, die sich in der
Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Saarland be-
finden, und wie hoch ist hiervon der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bau-
werkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand,
ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand so-
wie ungenügendem Bauwerkszustand (bitte jeweils Bauwerk-Zustandsnoten
bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche in Prozent für die Jahre
2000 bis 2015 angeben)?
2. Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen
im Saarland, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsver-
waltung des Landes Saarland befinden, (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zu-
standsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die
durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutz-
fahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils ver-
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anschlagt, um die Brücken mit nicht ausreichendem bzw. ungenügendem
Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu verset-
zen, und welche Mittel werden aus dem Programm Brückenertüchtigung für
die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig ver-
ortbarer Bezeichnung wie Name und bzw. oder Straßenkilometer angeben
und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke
zugeordnet werden können)?
3. An welchen Brücken an Bundesfernstraßen im Saarland, die sich in der Bau-
last des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Saarland befin-
den, gibt es Lastbeschränkungen, mit denen die jeweilige Brücke befahren
werden darf, an welchen Brücken wurden seit dem Jahr 2000 die Lastbe-
schränkungen verändert, und bei welchen Brücken sind Lastbeschränkungen
zu erwarten, wenn sich der Bauwerkszustand weiter verschlechtert (bitte
Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und bzw. oder
Straßenkilometer angeben sowie Höhe der vorgenommenen bzw. erwarteten
Lastbeschränkung und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spe-
zifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
4. Welche Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes
und in der Auftragsverwaltung des Landes Saarland befinden, sind derzeit für
den Verkehr ganz oder teilweise gesperrt, und auf welchen droht auf abseh-
bare Zeit in welchem Zeitraum eine komplette oder teilweise Sperrung (bitte
Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und bzw. oder
Straßenkilometer angeben)?
Berlin, den 16. Juni 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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