Vom 15. Juni 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5191
18. Wahlperiode 15.06.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Herbert Behrens, Caren Lay, Ulla Jelpke, Kerstin Kassner,
Jan Korte, Katrin Kunert, Ralph Lenkert, Dr. Petra Sitte, Kersten Steinke,
Dr. Kirsten Tackmann, Halina Wawzyniak, Jörn Wunderlich und
der Fraktion DIE LINKE.
Breitbandnetzinfrastruktur in Deutschland
In der Kleinen Anfrage „Vectoring, Investitionszusagen und Netzinfrastruktur
beim Breitbandausbau“ konnte die Bundesregierung Fragen nach der Breitband-
infrastruktur „in der vorliegenden Form“ nicht beantworten (siehe Antwort der
Bundesregierung zu Frage 6 auf Bundestagsdrucksache 18/5034). Der netzpoli-
tische Internetblog „www.netzpolitik.org“ kommentierte diese Antwort in dem
Artikel „Kleine Anfrage zu Breitbandausbau: Vectoring als Generalantwort“
(28. Mai 2015) als ironisch anmutende, kompakte Antwort.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Inwieweit kann die Bundesregierung Auskunft über die Breitband-Netzin-
frastruktur in Deutschland geben?
2. Welche Infrastrukturen (beispielsweise Kabel, FTTBIH usw.) sind in wel-
chen Gebieten vorhanden?
3. Welche Unterschiede in der Infrastruktur gibt es in den Ost- und den West-
bundesländern?
4. Welche Unterschiede gibt es zwischen städtischen und ländlichen Gebieten?
Berlin, den 15. Juni 2015
Dr. Gregor Gysi und Fraktion
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