Vom 4. Juni 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5084
18. Wahlperiode 04.06.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz,
Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat und der Fraktion DIE LINKE.
Militärattachédienst an den deutschen Botschaften
Militärattachés an den diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik
Deutschland beraten die Botschafter in militärischen Fragen, halten Kontakt zu
den militärischen Stellen des Gastlandes und beobachten die sicherheitspoliti-
sche Lage im Land wie in der Region. Ebenso kommt ihnen eine wichtige Rolle
innerhalb der rüstungspolitischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Gastland zu.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. An welchen deutschen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Ein-
richtungen der Bundesrepublik Deutschland) waren zum 31. Dezember 2001
welche Militärattachés akkreditiert (bitte nach Verteidigungsattaché, Heeres-
attaché, Luftwaffenattaché, Marineattaché und wehrtechnischer Attaché auf-
schlüsseln; diese Aufschlüsselung bitte auch bei allen folgenden Antworten
vornehmen)?
2. Welche Militärattachéposten sind seit dem 1. Januar 2002 an welchen deut-
schen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Einrichtungen der
Bundesrepublik Deutschland) neu eingerichtet worden (bitte unter Angabe
des Datums, an dem die Einrichtung des Postens beschlossen wurde sowie
dem Datum, an dem der jeweilige Attaché die Arbeit an der diplomatischen
Vertretung aufgenommen hat)?
3. Was war jeweils der Grund für die zu Frage 2 aufgeführten Neueinrichtungen
der Dienstposten?
4. Welche Militärattachéposten sind seit dem 1. Januar 2002 an welchen deut-
schen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Einrichtungen der
Bundesrepublik Deutschland) gestrichen worden (bitte unter Angabe des Da-
tums, an dem die Streichung des Postens beschlossen wurde sowie dem Da-
tum, an dem der jeweilige Attaché den Posten verlassen hat)?
5. Was war jeweils der Grund für die zu Frage 4 aufgeführten Streichungen der
Dienstposten?
Berlin, den 4. Juni 2015
Dr. Gregor Gysi und Fraktion
anzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de