Vom 21. Mai 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5007
18. Wahlperiode 21.05.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Herbert Behrens, Katrin Kunert, Caren Lay, Dr. Petra Sitte
und der Fraktion DIE LINKE.
Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee
Wie die Zeitung „Volksstimme“ in ihrem Artikel „Kündigung: Kein Weg ins
Internet“ (25. April 2015) berichtet, ist durch die Einstellung des Angebots der
Arche NetVision GmbH infolge einer Insolvenz die Internetnutzung in Teilen
der Einheitsgemeinde Arendsee stark eingeschränkt bzw. gar nicht mehr mög-
lich. Teile der Region wurden bisher alleinig von der Arche Netvision GmbH
mit Internet versorgt. Hierfür flossen 300 000 Euro Fördermittel. Eine Versor-
gung der Haushalte durch andere Anbieter ist derzeit leider nicht möglich. Ins-
besondere die Funktechnologie LTE stellt in diesem Fall keine Alternative dar.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie ist aktuell der Stand der Breitbandverfügbarkeit über alle Techno-
logien in der Einheitsgemeinde Arendsee (mindestens 1 Mbit/s, mindes-
tens 2 Mbit/s, mindestens 6 Mbit/s, mindestens 16 Mbit/s, mindestens
50 Mbit/s)?
2. Wie viele Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes und nach Kennt-
nis der Bundesregierung des Landes und der Kommunen sind in den Breit-
bandausbau der Region geflossen?
3. Welche Telekommunikationsfirmen haben in welcher Höhe Fördermittel des
Bundes für den Breitbandausbau in dieser Region im Zeitraum der Jahre
2009 bis 2015 erhalten?
4. Wie viele Fördermittel des Bundes sollen zukünftig in dieser Region inves-
tiert werden?
5. Wie soll die Region mit Breitbandinternet erschlossen werden, welche Tech-
nologie ist aus Sicht der Bundesregierung besonders dazu geeignet, diese
Region zu erschließen, und warum?
6. Decken sich die Erkenntnisse der Bundesregierung über den aktuellen Stand
der Breitbandversorgung in dieser Region mit den in der Vorbemerkung der
Fragesteller geschilderten Problemen (bitte begründen)?
7. Weshalb zeigt der Breitbandatlas der Bundesregierung in dieser Region eine
gute Internetversorgung über alle Technologien hinweg an, wenn der Zei-
tungsartikel der „Volksstimme“ ein anderes Bild zeichnet?
8. Wie viele Haushalte sind von den in der Vorbemerkung der Fragesteller ge-
schilderten Problemen betroffen?
Drucksache 18/5007 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
9. Wie will die Bundesregierung zukünftig einer Unterversorgung beim Breit-
bandinternet durch die Insolvenz eines einzelnen Telekommunikationsanbie-
ters entgegenwirken?
Berlin, den 20. Mai 2015
Dr. Gregor Gysi und Fraktion
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