Vom 8. Oktober 2014
Deutscher Bundestag Drucksache 18/2781
18. Wahlperiode 08.10.2014
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Steffi Lemke, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Stephan Kühn
(Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine
wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche
Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein we-
sentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und
Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unter-
schiede, insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während
in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist
dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für
die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen
Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen ha-
ben wie in den Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen,
deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwan-
derung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und absoluten Zahlen)
ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s Down-
stream verfügbar (bitte nach Landkreisen, nach städtischem, halbstädtischem
und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durch-
schnittsversorgung im Bundesgebiet?
2. Für wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zah-
len) ist ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s,
2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfüg-
bar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und
ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durch-
schnittsversorgung im Bundesgebiet?
3. In welchen Gemeinden in Sachsen-Anhalt ist keine leitungsgebundene Breit-
bandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Tech-
nologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s Downstream ver-
fügbar?
Drucksache 18/2781 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. Welche Gemeinden in Sachsen-Anhalt sind bereits flächendeckend mit
festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und
50 Mbit/s Downstream versorgt?
5. Wie hoch (in Prozent) ist die flächenmäßige Abdeckung Sachsen-Anhalts
durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach
städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welcher Anteil des Bundesgebiets ist bereits durch LTE versorgt?
6. Wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zahlen)
verfügen bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf
der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem,
halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
7. In welchen Gemeinden in Sachsen-Anhalt existieren Pilotprojekte oder Pla-
nungen zum Glasfaserausbau (FTTH) bis zum Jahr 2017?
8. Wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zahlen)
werden bis zum Jahr 2017 voraussichtlich Glasfaser-Internetanschlüsse
(FTTH) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem,
halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
9. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breit-
bandausbau in den Jahren 2011 bis 2014 durch das Land Sachsen-Anhalt
abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW
etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und Bun-
desländern aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 8. Oktober 2014
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion