Vom 7. Mai 2014
Deutscher Bundestag Drucksache 18/1365
18. Wahlperiode 07.05.2014
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Markus Tressel, Tabea Rößner, Harald Ebner, Bärbel Höhn,
Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Friedrich Ostendorff,
Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine
wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche
Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein we-
sentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und
Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unter-
schiede, insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während
in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist
dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für
die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen
Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen
haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen,
deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwan-
derung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Haushalte im Saarland (in absoluten Zahlen) verfügen über keine
Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s (falls es möglich ist,
bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
2. Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundes-
ländern (bitte einzeln auflisten) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung
über eine Breitbandversorgung mit einem Volumen von mindestens 6, 16
oder 50 Megabit pro Sekunde Downstream (bitte nach städtisch, halbstäd-
tisch und ländlich aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
3. Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundes-
ländern (bitte einzeln auflisten) können inzwischen über einen Breitbandzu-
gang durch LTE (Long Term Evolution) verfügen (falls es möglich ist, bitte
nach Landkreisen im Saarland aufschlüsseln)?
4. In welcher Höhe sind die Fördermittel für den Breitbandausbau in den Jahren
2011 bis 2014 durch das Saarland und die anderen Bundesländer (bitte ein-
zeln auflisten) abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördermaß-
nahmen (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Förder-
maßnahmen und Bundesländern aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Drucksache 18/1365 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. In welchen Gemeinden im Saarland ist keine Breitbandversorgung mit fest-
netzbasierter Technologie von mindestens 6, 16 und 50 Mbit/s verfügbar?
Berlin, den 6. Mai 2014
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion