Vom 28. August 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/13441
18. Wahlperiode 28.08.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Tabea Rößner, Matthias Gastel,
Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen),
Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Mecklenburg-Vorpommern
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine we-
sentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler
Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei
der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einer-
seits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländli-
chen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfra-
struktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dieses Gefälle
bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in
den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informatio-
nen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städ-
ten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen
und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaft-
liche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern (in Prozent und abso-
luten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss
mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder
50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen so-
wie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüs-
seln)?
2. Für wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern (in Prozent und in ab-
soluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebunde-
ner Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s,
16 Mbit/s, 30 Mbit/s, 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte
nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
3. In welchen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern ist nach Kenntnis der
Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis
10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
4. Welche Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern sind nach Kenntnis der
Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie
von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Drucksache 18/13441 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Mecklenburg-Vorpommerns durch drahtloses Internet
auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädti-
schem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
6. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine
drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in
Mecklenburg-Vorpommern?
7. Wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern (in Prozent und in abso-
luten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über
Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile
(FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem
und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl
bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
8. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm
Breitbandausbau von Antragstellern aus Mecklenburg-Vorpommern nach
Kenntnis der Bundesregierung seit Beginn des Programms beantragt und ab-
gerufen worden (bitte nach Landkreis und Gegenstand der Förderung gemäß
§ 3 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der
Bundesrepublik Deutschland“ aufschlüsseln)?
9. Welche Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern haben nach Kenntnis der
Bundesregierung als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförder-
programm Breitbandausbau beantragt, und in welchen Landkreisen treten
Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsemp-
fänger auf?
10. In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für
den Breitbandausbau in den Jahren von 2013 bis 2017 durch Mecklenburg-
Vorpommern abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe
(GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaß-
nahme und Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 25. August 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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