Vom 28. August 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/13438
18. Wahlperiode 28.08.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dieter Janecek, Tabea Rößner, Matthias Gastel,
Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen),
Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Bayern
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine we-
sentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler
Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei
der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einer-
seits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländli-
chen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfra-
struktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dieses Gefälle
bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in
den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informatio-
nen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städ-
ten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen
und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaft-
liche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach
Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s,
2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s
Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem,
halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
2. Für wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandan-
schluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s,
50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen so-
wie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüs-
seln)?
3. In welchen bayerischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung
keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haus-
halte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s,
16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
4. Welche bayerischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung
bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens
16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Drucksache 18/13438 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Bayerns durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte
nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem
Raum aufschlüsseln)?
6. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine
drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in
Bayern?
7. Wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen
nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch
Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Land-
kreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum auf-
schlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl
bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
8. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm
Breitbandausbau von bayerischen Antragstellern nach Kenntnis der Bundes-
regierung seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte
nach Landkreis und Gegenstand der Förderung gemäß § 3 der Richtlinie
„Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik
Deutschland“ aufschlüsseln)?
9. Welche bayerischen Landkreise haben nach Kenntnis der Bundesregierung
als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breit-
bandausbau beantragt, und in welchen Landkreisen treten Kommunen oder
kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf?
10. In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für
den Breitbandausbau in den Jahren von 2013 bis 2017 durch den Freistaat
Bayern abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK,
GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und
bayerischen Landkreisen aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 25. August 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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