Vom 8. Juni 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/12697
18. Wahlperiode 08.06.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Herbert Behrens, Caren Lay, Susanna Karawanskij,
Birgit Menz und der Fraktion DIE LINKE.
Baggergutmengen im Zuge von Unterhaltungs- und Vertiefungsmaßnahmen an
Elbe, Weser und Ems
An den drei norddeutschen Tideströmen Elbe, Weser und Ems wurden in der Ver-
gangenheit umstrittene Vertiefungsmaßnahmen durch die Ausbaggerung des
Flussbettes vorgenommen. Der dabei entstandene Aushub wurde entweder ver-
klappt oder für Baumaßnahmen verwendet. Weitere Vertiefungen sind derzeit in
Planung (Außenems, Außen- und Teile der Unterweser sowie Unter- und Au-
ßenelbe). Die Fahrrinnen der Flüsse sollen den zunehmenden Tiefgängen von
Handelsschiffen angepasst werden. Umweltschutzverbände warnen, dass Fluss-
vertiefungen zu schnellerer Verschlickung führen, was regelmäßige Unterhal-
tungsmaßnahmen durch Ausbaggern nötig macht. Darüber hinaus befördere die
Vertiefung die Absenkung des Sauerstoffgehaltes, die Versalzung und die
Ufererosion.
Die Anfrage soll einen Überblick über die seit dem Jahr 1990 durchgeführten
Maßnahmen und die dabei bewegten Baggergutmengen geben.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Mengen an Baggergut wurden bei der Unterhaltungsbaggerung
durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger,
insbesondere die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bzw.
deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und
2016 im Fluss bewegt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und
diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe,
Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems und getrennt nach Hop-
perbagger, Eimerkettenbagger, Wasserinjektion und sonstiges Gerät pro Jahr
angeben)?
Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?
2. Welche Mengen an Baggergut wurden bei der projektbezogenen Vertie-
fungs- bzw. Ausbaubaggerung durch die zuständigen Ausbauträgerinnen und
Ausbauträger bzw. deren Beauftragte, insbesondere die WSV, an Elbe, We-
ser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 im Fluss bewegt (bitte
getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in
Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser,
Unterems und Außenems und getrennt nach Hopperbagger, Eimerkettenbag-
ger, Wasserinjektion und sonstiges Gerät pro Jahr angeben)?
Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?
Drucksache 18/12697 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
3. Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Unterhaltungsbaggerung
durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger,
insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im
Zeitraum zwischen 1990 und 2016 wieder eingebracht durch
a) Umlagerung,
b) Strombau,
c) flussgebietsinterne sowie
d) flussgebietsexterne Verklappung
(bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unter-
teilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenwe-
ser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?
Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?
4. Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Ausbaubaggerung durch
die zuständigen Ausbauträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauf-
tragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 wieder
eingebracht durch
a) Umlagerung,
b) Strombau,
c) flussgebietsinterne sowie
d) flussgebietsexterne Verklappung
(bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unter-
teilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenwe-
ser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?
Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?
5. Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Unterhaltungsbaggerung
durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger,
insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im
Zeitraum zwischen 1990 und 2016 dem Fluss entnommen und für Baumaß-
nahmen genutzt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese
wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unter-
weser, Außenweser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?
Welche Kosten bzw. Einnahmen sind dabei jeweils entstanden?
6. Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Ausbaubaggerung durch
die zuständigen Ausbauträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauf-
tragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 dem
Fluss entnommen und für Baumaßnahmen genutzt (bitte getrennt nach den
jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Ham-
burg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Au-
ßenems pro Jahr angeben)?
Welche Kosten bzw. Einnahmen sind dafür jeweils entstanden?
Berlin, den 6. Juni 2017
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
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