Vom 24. April 2014
Deutscher Bundestag Drucksache 18/1231
18. Wahlperiode 24.04.2014
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz,
Annette Groth, Inge Höger, Stefan Liebich, Dr. Alexander S. Neu
und der Fraktion DIE LINKE.
Standort Hamburger Hafen
Der Hamburger Hafen ist unter den Top 15 der größten Containerhäfen weltweit.
Jährlich kommen über 10 000 Schiffe in den Hamburger Hafen. 132,2 Millionen
Tonnen Güter wurden allein im Jahr 2011 umgeschlagen. Vier große Container-
terminals gewährleisten den Umschlag der Waren. Unter den Top 10 der Außen-
handelspartner sind China, Russland, Singapur, USA, Südkorea und Indien.
Seit dem 1. Januar 2013 ist der Hamburger Hafen kein Freihafen mehr, sondern
ein so genannter Seezollhafen. Aus der Sicht der Logistikbetreiber profitiert von
der Auflösung der Freizone der gesamte Hafen. Durch den Wegfall der Zoll-
stationen an den früheren Freihafengrenzen ist der Verkehrsfluss durch den
Hafen deutlich besser geworden, was die Attraktivität des Hafens steigert.
Der Hamburger Hafen ist Umschlag- und Lagerplatz für unterschiedlichste
Arten von Waren, z. B. Nahrungsmittel, Baustoffe, Düngemittel, Schrott und
Rohstoffe sowie Fertigerzeugnisse. In den Veröffentlichungen der Hafenbe-
hörde werden die Güterumschläge i. d. R. grob klassifiziert angegeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele und welche Güter mit dem HS Code 17049051 wurden im Oktober,
November und Dezember 2013 über den Hamburger Hafen ausgeführt (bitte
unter Angabe des Wertes und des Bestimmungshafens)?
2. Wie viele und welche Güter mit dem HS Code 1504 wurden im Oktober,
November und Dezember 2013 über den Hamburger Hafen ausgeführt (bitte
unter Angabe des Wertes)?
3. Wie viele und welche Güter mit den HS Codes 8710 und 9301 und 9302 wur-
den im Oktober, November und Dezember 2013 über den Hamburger Hafen
ausgeführt (bitte jeweils die Unterpositionen mit einbeziehen und bitte unter
Angabe des Wertes je Position bzw. Unterposition und der jeweiligen Bestim-
mungshäfen)?
4. Wie viele und welche Güter mit den HS Codes 930320 und 930330 sowie mit
den HS Codes 930510 und 930520 sowie 930591 wurden im Oktober,
November und Dezember 2013 über den Hamburger Hafen ausgeführt (bitte
jeweils die Unterpositionen mit einbeziehen und bitte unter Angabe des
Wertes je Position bzw. Unterposition und der jeweiligen Bestimmungshä-
fen)?
Drucksache 18/1231 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. Wie viele und welche Güter mit dem HS Code 9306 sowie HS Codes
93069010 und 93069090 wurden im Oktober, November und Dezember
2013 über den Hamburger Hafen ausgeführt (bitte jeweils die Unterpositio-
nen mit einbeziehen und bitte unter Angabe des Wertes je Position bzw. Un-
terposition und der jeweiligen Bestimmungshäfen)?
Berlin, den 22. April 2014
Dr. Gregor Gysi und Fraktion