Vom 20. April 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/12010
18. Wahlperiode 20.04.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Tabea Rößner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden),
Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Marode Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Je-
doch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die beste-
henden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes
Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden.
Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in
einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.
zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die
Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat.
Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leis-
tungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 min-
destens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden (www.
bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html). Ob
das Ziel bis zum Jahr 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016
hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant,
deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksa-
che 18/8321).
Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am
Zustand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand
der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme
(www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin
wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in
Rheinland-Pfalz und aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist
ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Rheinland-
Pfalz?
2. Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in
Rheinland-Pfalz aktuell dringend sanierungsbedürftig (bitte unter Angabe
des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der
Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des
Bauwerks auflisten)
3. a) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Durchschnittsalter
der Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz?
b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz sind älter als 80 Jahre?
Drucksache 18/12010 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jeweilige Zustand der Eisen-
bahnbrücken in Rheinland-Pfalz (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der
Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zu-
standskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
5. Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden nach Kenntnis der Bundes-
regierung in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Rheinland-Pfalz erneuert
oder saniert (bitte tabellarisch bei Nennung des Netzsegmentes, der Stre-
ckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zu-
standskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks angeben)?
6. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach
Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzie-
rungsvereinbarung im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz erneuert werden (bitte
tabellarische Übersicht unter Angabe des Bundeslandes, des Netzsegmentes,
der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der
Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brü-
ckenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungs-
maßnahmen beifügen)?
Berlin, den 11. April 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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