Vom 30. November 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/10564
18. Wahlperiode 30.11.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth,
Heike Hänsel, Andrej Hunko, Niema Movassat und der Fraktion DIE LINKE.
Die nachrichtendienstliche Tätigkeit der Türkei in Deutschland
Obwohl die Geheimdienstzusammenarbeit zwischen Deutschland und der Tür-
kei eng ist, hat die Türkei spätestens 2014 begonnen, diese zu unterlaufen
(www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-
eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800). Auf Nachfragen des Bundes-
nachrichtendienstes (BND), welcher Dschihadist in die Türkei über die syrische
Grenze gelangt ist, wurde nicht mehr geantwortet, so dass die türkischen Nach-
richtendienste 2014 näher am „Islamischen Staat“ (IS) schienen als am BND. Die
ARD enthüllte im August 2016 ein Papier der Bundesregierung, in dem diese
Partei- und Staatschef Recep Tayyip Erdoğan als Unterstützer von internationalen
Terrororganisationen einstuft. Ankara und die AKP (Partei für Gerechtigkeit und
Entwicklung) um Erdoğan haben eine ideologische Affinität sowohl zur ägypti-
schen Muslimbruderschaft als auch zur Hamas und zu den verschiedensten Grup-
pierungen der islamistischen Opposition. „Als Resultat der vor allem seit dem
Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich
die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der
Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt“, so die Bundesregierung
(www.tagesschau.de/inland/tuerkei-619.html).
Nicht nur vor diesem Hintergrund ist die Geheimdienstzusammenarbeit zwischen
Deutschland und der Türkei brisant. Der türkische Geheimdienst MIT (Millî İstih-
barat Teşkilâtı) soll über Jahrzehnte hinweg nachrichtendienstliche Strukturen in
Westeuropa mit etwa 800 hauptamtlichen, nachrichtendienstlichen Mitarbeitern
mit bis zu 6 000 Informanten aufgebaut haben (www.deutschlandfunk.de/
tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?
dram:article_id=363800). „Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MİT
wurden in Deutschland immer geduldet. Hier geht es längst nicht mehr um nach-
richtendienstliche Aufklärung, sondern zunehmend um nachrichtendienstliche
Repression“, sagte der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom der
„WELT am SONNTAG“ (www.welt.de/politik/deutschland/article157778863/
Erdogans-Agenten-bedrohen-Tuerken-in-Deutschland.html). Gegnerinnen und
Gegner der türkischen Regierungspartei AKP und Erdoğans in Deutschland sol-
len bekämpft und für den nationalistisch-islamistischen Kurs in der Türkei ge-
worben werden (www.welt.de/politik/deutschland/article148771570/Eine-tuerki-
sche-Pegida-mitten-in-Deutschland.html). Bereits Ende 2014 hatte eine deutsch-
türkische Spionageaffäre Schlagzeilen gemacht. Damals hatte die Bundesanwalt-
schaft Klage gegen drei MIT-Agenten erhoben, die in Deutschland Jeziden und
Kurden bespitzelt haben sollen. Besonders brisant: Unter ihnen war auch M. T.
G. – ein ehemaliger Berater Erdoğans (www.heise.de/tp/features/Erdogans-
deutsches-Spitzel-Netzwerk-3336696.html).
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.tagesschau.de/inland/tuerkei-619.html
http://www.deutschlandfunk.de/%0btuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?%0bdram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/%0btuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?%0bdram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/%0btuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?%0bdram:article_id=363800
http://www.welt.de/politik/deutschland/article157778863/%0bErdogans-Agenten-bedrohen-Tuerken-in-Deutschland.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article157778863/%0bErdogans-Agenten-bedrohen-Tuerken-in-Deutschland.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148771570/Eine-tuerkische-Pegida-mitten-in-Deutschland.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148771570/Eine-tuerkische-Pegida-mitten-in-Deutschland.html
http://www.heise.de/tp/features/Erdogans-%0bdeutsches-Spitzel-Netzwerk-3336696.html
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Drucksache 18/10564 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Neben dem türkischen Geheimdienst üben auch die DITIB (Türkisch-Islamische
Union der Anstalt für Religion e. V.) und die UETD (Union der europäischen
türkischen Demokraten) Einfluss in Deutschland aus (www.welt.de/politik/
deutschland/article154689954/So-naehren-Erdogans-Prediger-Islamismus-in-
Deutschland.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob Hakan Fidan, Leiter
des türkischen Inlandsgeheimdienstes MIT, Mitglied der Regierungspartei
AKP ist und im Frühjahr 2015 für das Parlament kandidierte (www.
handelsblatt.com/politik/international/tuerkischer-geheimdienst-mit-mit-
mitarbeiter-sollen-quasi-straffreiheit-geniessen/12914932-4.html)?
2. Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung
über die Zahl offizieller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des türkischen Ge-
heimdienstes MIT in Deutschland?
3. Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung
über die Zahl inoffizieller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des türkischen
Geheimdienstes MIT (Informanten) in Deutschland?
4. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche)
darüber, dass der türkische Geheimdienst MIT bzw. weitere türkische Ge-
heimdienste ihre Aktivitäten nach dem Putschversuch in der Türkei in
Deutschland gegen Kurdinnen und Kurden, türkische Oppositionelle inten-
siviert bzw. ausgeweitet haben?
5. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnis über die Auflagen und Weisun-
gen, unter denen das Verfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz gemäß
§ 153a der Strafprozessordnung vorläufig den Ex-Berater des türkischen
Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, M. T. G., und zwei weitere türki-
sche Staatsangehörige wegen geheimdienstlicher Tätigkeiten für den türki-
schen Geheimdienst MIT eingestellt wurde (vgl. die Antwort zu Frage 34 auf
Bundestagsdrucksache 18/8581)?
6. Inwieweit basieren nach Kenntnis der Bundesregierung die Informationen
über nachrichtendienstliche Strukturen des MIT in Westeuropa mit insge-
samt etwa 800 hauptamtlichen, nachrichtendienstlichen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern und 6 000 Informantinnen und Informanten auf Schätzun-
gen sowohl des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) wie verschie-
dener Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) (www.deutschlandfunk.de/
tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?
dram:article_id=363800)?
7. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienst-
liche), wonach es durch den MIT seit langem eine massive Unterwanderung
der türkischen Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland gibt, nach-
richtendienstliche Positionen in Reisebüros, bei Turkish Airlines, bei Banken,
in Moscheevereinen und dergleichen (www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-
geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article
_id=363800)?
8. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung (auch nachrichtendienstliche),
dass der Kovorsitzende des Europäisch-Türkisch-Demokratischen Gesell-
schaftskongresses der Kurdinnen und Kurden in Europa (KCDK-E), Yüksel
Koç, und der Kovorsitzende des Volkskongresses Kurdistan, Remzi Kartal,
durch den türkischen Geheimdienst MIT bzw. weitere türkische Geheim-
dienste überwacht werden (www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-Agentur-
Anadolu/!5354127/)?
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154689954/So-naehren-Erdogans-Prediger-Islamismus-in-Deutschland.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154689954/So-naehren-Erdogans-Prediger-Islamismus-in-Deutschland.html
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http://www.handelsblatt.com/impressum/nutzungshinweise/blocker/?callback=%2Fpolitik%2Finternational%2Ftuerkischer-geheimdienst-mit-mit-mitarbeiter-sollen-quasi-straffreiheit-geniessen%2F12914932-4.html
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http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
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http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
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http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-Agentur-Anadolu/!5354127/
http://www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-Agentur-Anadolu/!5354127/
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/10564
9. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse darüber, dass die Staatsan-
waltschaft Bremen den Vorgang zu Yüksel Koç und Remzi Kartal an den
Generalbundesanwalt abgegeben hat (www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-
Agentur-Anadolu/!5354127/)?
10. Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass sich eine
Frau offenbar zunächst anonym an eine Zeitung mit der Information ge-
wandt hat, dass ein türkischer Agent aus ihrem nahen persönlichen Umfeld
sich seit rund zwei Jahren in Bremen als Journalist getarnt aufhalte – An-
gaben, die sie mit zahlreichen Dokumenten, darunter Fotos, Kopien von
Reisepässen und Aufzeichnungen, untermauerte (www.tagesschau.de/
inland/generalbundesanwalt-ermittlungen-tuerkische-agenten-101.html)?
11. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstli-
che), ob es sich bei der Frau, die sich offenbar zunächst anonym an eine Zei-
tung gewandt hat, um die Ex-Frau des türkischen Agenten aus ihrem nahen
persönlichen Umfeld handelt?
12. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstli-
che), ob es ein Schriftstück des türkischen Agenten gibt, in dem von der Er-
mordung von Yüksel Koç die Rede ist?
13. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstli-
che), ob Yüksel Koç per SMS aus der Ukraine mit seiner Ermordung gedroht
wurde?
14. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnis, ob die Staatsanwaltschaft Es-
sen gegen Konsulatsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wegen geheimdienst-
licher Tätigkeit ermittelt?
15. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass es zwischen dem
BND und dem MIT eine begrenzte Kooperation gibt, die die Türken 2014 zu
unterlaufen begannen, als sie auf Nachfragen des BND, welche Dschihadis-
ten über die syrische Grenze in die Türkei gelangt sind, nicht mehr antwor-
teten, also die türkischen Nachrichtendienste 2014 näher am „Islamischen
Staat“ (IS) als am BND waren (www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-
geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article
_id=363800)?
16. Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass bezogen auf
die Türkei eine Kooperation des BND nach dem Gesetz zur Ausland-Aus-
land-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes hinsichtlich des
Austausches und der gemeinsamen Auswertung von nachrichtendienstlichen
Informationen und Erkenntnissen mit öffentlichen Stellen nicht zulässig ist,
weil nach Auffassung der Fragesteller in der Türkei derzeit die Einhaltung
grundlegender rechtsstaatlicher Prinzipien nicht gewährleistet ist?
17. Inwieweit teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Verfassungs-
schutz auf Bundes- und Länderebene ganz aktiv auf die Repressionsmaß-
nahmen des MIT angesetzt werden sollte (www.deutschlandfunk.de/
tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html
?dram:article_id=363800)?
18. Inwieweit liegen der Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienst-
liche) vor, ob der MIT in den letzten Jahren und verstärkt nach dem Putsch-
versuch in Moscheegemeinden der DITIB aktiv ist bzw. deren Strukturen zur
Anwerbung von und Einflussnahme auf Gemeindemitglieder nutzt?
http://www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-Agentur-Anadolu/!5354127/
http://www.taz.de/Vorwurf-gegen-tuerkische-Agentur-Anadolu/!5354127/
http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-ermittlungen-tuerkische-agenten-101.html
http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-ermittlungen-tuerkische-agenten-101.html
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
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http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
http://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwut-eines-aus.694.de.html?dram:article_id=363800
Drucksache 18/10564 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
19. Inwieweit liegen der Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienst-
liche) vor, ob der MIT den Umstand nutzt, dass alle für DITIB in Deutsch-
land tätigen Imame in der Türkei ausgebildet, ausgewählt und von der Türkei
bezahlt und lediglich für einen Zeitraum von fünf Jahren nach Deutschland
geschickt werden (Bundestagsdrucksache 18/9399), um diese als Agenten zu
verpflichten und sie, sofern sie sich nicht an diese Abmachung halten, aus
ihrem Dienst zu entlassen und in die Türkei zurückzuschicken?
20. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstli-
che), dass der türkische Geheimdienst MIT Einfluss auf den rapide wachsen-
den Rockerklub Osmanen Germania in Deutschland ausübt, wofür die poli-
tische Ausrichtung maßgeblicher Mitglieder der türkisch-nationalistischen
Organisation spreche (www.spiegel.de/panorama/justiz/osmanen-germania-
tuerkischer-geheimdienst-hat-einfluss-auf-rockerklub-a-1123167.html)?
21. Inwieweit kann die Bundesregierung nach ihrer Kenntnis bestätigen, dass
nach Kenntnis der Fragesteller beim BfV eine Referats- und/oder Arbeits-
gruppe neugebildet wurde, die sich konkret mit dem „Netzwerk Erdoğans“
bzw. den Aktivitäten türkischer staatlicher Behörden in Deutschland befasst?
Berlin, den 30. November 2016
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de
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http://www.spiegel.de/panorama/justiz/osmanen-germania-tuerkischer-geheimdienst-hat-einfluss-auf-rockerklub-a-1123167.html
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