Vom 30. November 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/10553
18. Wahlperiode 30.11.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden),
Peter Meiwald, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Baumaßnahmen an der Elbe
Am Elbekilometer 242 werden seit geraumer Zeit Baumaßnahmen durchgeführt.
Buhnen wurden komplett zurückgebaut und von Grund auf neu errichtet. Das Ge-
biet ist Teil des UNESCO-Biosphärenreservats Mittelelbe und steht unter dem
Schutz von NATURA 2000. Hinzu kommt, dass die Elbe in diesem Bereich auf
einer Länge von 43 Flusskilometern das UNESCO-Welterbe Dessau-Wörlitzer
Gartenreich durchströmt. In dessen Kerngebiet, dem Wörlitzer Park, sank der
Wasserstand um über 50 cm schon im zweiten Jahr in Folge und beeinträchtigte
dessen touristische Nutzung.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Woraus ergab sich die Notwendigkeit, 13 ursprünglich gepflasterte Buhnen
am Elbkilometer 242 komplett abzutragen, um diese wieder neu als geschot-
terte Buhnen aufzubauen?
Gab es auf diesem Abschnitt eine Einschränkung bzw. Fehlstellen in der
Fahrrinnentiefe?
2. Wie hoch waren die Kosten pro Buhne?
3. Wurde ein Planfeststellungsverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit
durchgeführt, und wenn nein, warum nicht?
Nach welchem Planfeststellungsbeschluss oder sonstigen Genehmigungen
wurde gebaut?
Welche Planunterlagen definieren die Größe der neu aufgebauten Buhnen?
4. In welchem Ausmaß hat sich an diesem Abschnitt die Sohle der Elbe seit
dem Jahr 1888 in Zentimetern eingetieft?
5. In welchem Ausmaß hat sich an diesem Abschnitt die Sohle der Elbe seit
dem Jahr 1996 in Zentimetern eingetieft?
6. Werden die Auswirkungen des anhaltenden Niedrigwassers durch die Ein-
tiefung der Elbesohle verschärft?
7. Wurde bei Planung und Durchführung dieser Baumaßnahmen das Ziel, die
Sohlenerosion und den Wasserspiegelverfall zu stoppen, berücksichtigt,
wenn ja wie, und wenn nein, warum nicht?
8. Wurden mögliche Auswirkungen auf den Wasserhaushalt des UNESCO-Bi-
osphärenreservats Mittelelbe und des UNESCO-Welterbes Dessau-Wörlit-
zer Gartenreich geprüft?
Drucksache 18/10553 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
9. Wie und mit welchen Behörden wurden die Baumaßnahmen abgestimmt,
und inwiefern wurde die Öffentlichkeit vorher informiert?
10. Wann und in welcher Form wird dem Deutschen Bundestag das Gesamtkon-
zept Elbe vorgelegt?
Berlin, den 29. November 2016
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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