Vom 29. September 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7219
17. Wahlperiode 29. 09. 2011
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Wolfgang Börnsen
(Bönstrup), Arnold Vaatz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abgeordneten Siegmund Ehrmann, Sören Bartol, Martin Dörmann,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
sowie der Abgeordneten Patrick Kurth (Kyffhäuser), Reiner Deutschmann, Patrick
Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
sowie der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Josef Philip Winkler, Katrin Göring-
Eckardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/6465 –
Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 – Ein Ereignis von Weltrang
A. Problem
Beim Reformationsjubiläum im Jahr 2017 handelt es sich um ein kirchliches und
kulturgeschichtliches Ereignis von Weltrang. Das Reformationsjubiläum und
die vorangehende Lutherdekade (2008 bis 2017) sind daher nicht nur als natio-
nale Ereignisse, sondern in ihrer europäischen und weltweiten Dimension zu
betrachten. Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN knüpfen mit ihrem gemeinsamen Antrag an einen Beschluss des
Deutschen Bundestages vom 18. Juni 2009 an und bekräftigen die Bereitschaft
des Deutschen Bundestages, sich an der Förderung von Veranstaltungen und
Maßnahmen im Rahmen der Lutherdekade sowie während des eigentlichen
Jubiläumsjahres zu beteiligen.
B. Lösung
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich weiterhin aktiv in die konzeptio-
nelle Gestaltung von Lutherdekade und Reformationsjubiläum einzubringen
sowie die Netzwerkbildung zwischen Ländern, Städten, Kirchen und Verbänden
zu fördern. Dabei wird die besondere Rolle des Beauftragten der Bundesregie-
rung für Kultur und Medien betont. Das Auswärtige Amt soll seine Kulturabtei-
lungen in den deutschen Auslandsvertretungen sowie die Mittlerorganisationen
der Auswärtigen Kulturpolitik nutzen, um Deutschland im Zusammenhang mit
Lutherdekade und Reformationsjubiläum als europäisch gewachsene Kulturna-
tion bekannt und in geeigneter Weise auf die Ereignisse aufmerksam zu machen.
Beiträge sollen auch vom Bund finanzierte Institutionen wie die Kulturstiftung
des Bundes oder das Deutsche Historische Museum leisten. Weitere Forderun-
Drucksache 17/7219 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
gen sind unter anderem darauf gerichtet, die bedeutenden historischen Stätten
der Reformation im Rahmen der Förderung des Denkmalschutzes zu berück-
sichtigen und darauf hinzuwirken, dass das touristische Potenzial der Ereignisse
ausgeschöpft wird.
Einstimmige Annahme des Antrags.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Kosten wurden im Ausschuss nicht erörtert.
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/7219
Beschlussempfehlung
Der Bundestag wolle beschließen,
den Antrag auf Drucksache 17/6465 anzunehmen.
Berlin, den 26. September 2011
Der Ausschuss für Kultur und Medien
Monika Grütters
Vorsitzende
Michael Kretschmer
Berichterstatter
Siegmund Ehrmann
Berichterstatter
Patrick Kurth (Kyffhäuser)
Berichterstatter
Dr. Rosemarie Hein
Berichterstatterin
Agnes Krumwiede
Berichterstatterin
um ein kirchliches und kulturgeschichtliches Ereignis von
Weltrang. Das Reformationsjubiläum und die vorangehende
Lutherdekade (2008 bis 2017) sind daher nicht nur als natio-
nale Ereignisse, sondern in ihrer europäischen und weltwei-
ten Dimension zu betrachten. Die Fraktionen CDU/CSU,
SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN knüpfen mit
ihrem gemeinsamen Antrag an einen Beschluss des Deut-
schen Bundestages vom 18. Juni 2009 an, bekräftigen die
Bereitschaft des Deutschen Bundestages, sich an der Förde-
rung von Veranstaltungen und Maßnahmen im Rahmen der
Lutherdekade sowie während des eigentlichen Jubiläums-
jahres zu beteiligen und verweisen auf die bereits in den
Haushalt eingestellten Fördermittel.
Die Bundesregierung soll aufgefordert werden, sich weiter-
hin aktiv in die konzeptionelle Gestaltung von Lutherdekade
und Reformationsjubiläum einzubringen sowie die Netz-
werkbildung zwischen Ländern, Städten, Kirchen und Ver-
bänden zu fördern. Dabei wird auf die besondere Rolle des
touristische Potenzial der Ereignisse ausgeschöpft wird.
III. Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse
Der Auswärtige Ausschuss, der Innenausschuss, der
Haushaltsausschuss, der Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie, der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadt-
entwicklung, der Ausschuss für Tourismus sowie der Aus-
schuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
haben in ihren jeweiligen Sitzungen am 21. September 2011
einvernehmlich die Annahme des Antrags empfohlen.
IV. Beratungsverlauf und Beratungsergebnisse
im federführenden Ausschuss
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat den Antrag in
seiner Sitzung am 21. September 2011 abschließend beraten
und einvernehmlich dessen Annahme empfohlen.
Berlin, den 26. September 2011
Michael Kretschmer
Berichterstatter
Siegmund Ehrmann
Berichterstatter
Patrick Kurth (Kyffhäuser)
Berichterstatter
Dr. Rosemarie Hein
Berichterstatterin
Agnes Krumwiede
Berichterstatterin
Drucksache 17/7219 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Bericht der Abgeordneten Michael Kretschmer, Siegmund Ehrmann, Patrick Kurth
(Kyffhäuser), Dr. Rosemarie Hein und Agnes Krumwiede
I. Überweisung
Der Deutsche Bundestag hat den Antrag auf Drucksache
17/6465 in seiner 120. Sitzung am 7. Juli 2011 zur federfüh-
renden Beratung an den Ausschuss für Kultur und Medien
überwiesen sowie zur Mitberatung an den Auswärtigen
Ausschuss, den Innenausschuss, den Haushaltsausschuss,
den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, den Aus-
schuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, den Aus-
schuss für Tourismus sowie den Ausschuss für die Angele-
genheiten der Europäischen Union.
II. Wesentlicher Inhalt der Vorlage
Beim Reformationsjubiläum im Jahr 2017 handelt es sich
Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
verwiesen.
Das Auswärtige Amt soll seine Kulturabteilungen der deut-
schen Auslandsvertretungen sowie die Mittlerorganisationen
der Auswärtigen Kulturpolitik nutzen, um Deutschland im
Zusammenhang mit Lutherdekade und Reformationsjubilä-
um als europäisch gewachsene Kulturnation bekannt und in
geeigneter Weise auf die Ereignisse aufmerksam zu machen.
Beiträge sollen auch vom Bund finanzierte Institutionen wie
die Kulturstiftung des Bundes oder das Deutsche Historische
Museum leisten. Weitere Forderungen sind unter anderem
darauf gerichtet, die bedeutenden historischen Stätten der
Reformation im Rahmen der Förderung des Denkmalschut-
zes zu berücksichtigen und darauf hinzuwirken, dass das
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