Vom 1. September 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6882
17. Wahlperiode 01. 09. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dorothea Steiner, Ingrid Nestle, Cornelia Behm,
Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, Stephan Kühn, Nicole Maisch,
Dr. Hermann Ott, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Energiesparlampen und Gesundheitsschutz
Im Laufe des vergangenen Jahres wurde in der Presse immer wieder über ver-
muteten Gesundheitsbelastungen durch Energiesparlampen berichtet. Einzelne
Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament aber auch aus dem Deutschen
Bundestag ließen sich mit der Forderung zitieren, man müsse den Beschluss der
Europäischen Union, konventionelle Glühlampen zu verbieten, nochmal über-
denken. Gesundheitliche Belastungen durch Energiesparlampen, die eine solche
Rücknahme rechtfertigen würden, sind bisher jedoch nicht bekannt. Aus diesem
Grund befragen wir die Bundesregierung zu ihrer Positionen im Bereich Ener-
giesparlampen und Gesundheitsschutz und aktuellen Aktivitäten auf diesem
Feld.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Sieht die Bundesregierung derzeit Gründe, die eine Infragestellung der
Rücknahme des Verbotes konventioneller Glühlampen in der Europäischen
Union rechtfertigen?
2. Welche eventuellen gesundheitlichen Risiken können aus Sicht der Bundes-
regierung mit dem Einsatz von Energiesparlampen verbunden sein, und wie
können diese am besten minimiert werden?
3. Ist der flächendeckende Einsatz von Energiesparlampen aus Sicht der Bun-
desregierung umwelt- und energiepolitisch sinnvoll und gesundheitspoli-
tisch unproblematisch?
4. Wie hoch ist derzeit die Rücknahmequote von gebrauchten Energiesparlam-
pen in Deutschland?
5. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um die Rücknahme-
quote von Energiesparlampen zu erhöhen, wo waren diese Maßnahmen er-
folgreich und wo nicht?
6. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen und möchte sie noch
ergreifen, um die derzeit noch nicht ausreichenden Rücknahmemöglichkei-
ten für Energiesparlampen im Handel zu stärken?
7. Plant die Bundesregierung derzeit gesetzliche Regelungen zur Rücknahme
von Energiesparlampen, z. B. analog zu dem für Altbatterien?
Wenn ja, wie soll dieses ausgestaltet sein, und wann wird es eingeführt?
Wenn nein, aus welchen Gründen wird ein solches System nicht geplant?
Drucksache 17/6882 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
8. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um der häufig geäußer-
ten Meinung, Energiesparlampen seien umweltschädlich und gesundheits-
schädlich, entgegenzuwirken?
9. Spielt das Thema Bruchsicherheit bei der Kennzeichnung von besonderen
umweltfreundlichen Energiesparlampen durch den Blauen Engel eine
Rolle?
Wenn nein, kann eine Aufnahme dieses Kriteriums aus Sicht der Bundes-
regierung zu einem besseren Gesundheitsschutz und einer besseren Infor-
mation der Verbraucher beitragen?
10. Gibt es aus Sicht der Bundesregierung Risiken durch Strahlenbelastung
von Energiesparlampen, die Anlass dazu geben aus gesundheitlichen Grün-
den von einer Nutzung von Energiesparlampen in sensiblen Bereichen wie
Kinderzimmer, Nachttisch- und Schreibtischlampe abzusehen?
Wenn nein, welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die
Bürgerinnen und Bürger entsprechend aufzuklären und Studien und Veröf-
fentlichung, die zu einer gegenteiligen Einschätzung kommen, zu entkräften?
11. Sieht die Bundesregierung weiteren Forschungsbedarf, um den wissen-
schaftlichen Kenntnisstand im Bereich der Strahlenbelastung durch Ener-
giesparlampen zu verbessern?
Wenn ja, fördert die Bundesregierung derzeit konkrete Forschungsprojekte
in diesem Bereich?
12. Ist die Strahlungsintensität von Energiesparlampen ein Kriterium für die
Vergabe des Umweltsiegels Blauer Engel für Energiesparlampen?
13. Wie beurteilt die Bundesregierung die im Rahmen eines Berichtes des
Norddeutschen Rundfunks aufgeworfene Problematik der übermäßigen
Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC), insbesondere
Phenole, bei der Nutzung von Energiesparlampen?
14. Bestehen aus Sicht der Bundesregierung derzeit gesundheitliche Risiken
durch VOC-Emissionen bei der Nutzung von Energiesparlampen?
15. Sind diese VOC-Emissionen aus Sicht der Bundesregierung spezifisch für
Energiesparlampen oder treten sie auch bei der Nutzung von anderen Pro-
dukten entsprechend auf?
16. Sieht die Bundesregierung es als wichtig an, im Bereich des Einsatzes von
Energiesparlampen eine Vorreiterrolle einzunehmen, und strebt sie dazu den
flächendeckenden Einsatz von Energiesparlampen in den Bundesministerien
und nachgeordneten Behörden an?
Wenn ja, bis wann soll dieser umgesetzt sein?
Wenn nein, aus welchen Gründen strebt die Bundesregierung dies nicht an?
Berlin, den 1. September 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion