Vom 29. Juni 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6379
17. Wahlperiode 29. 06. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Willi Brase, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Ulla Burchardt,
Petra Ernstberger, Michael Gerdes, Iris Gleicke, Daniela Kolbe (Leipzig),
Ute Kumpf, Thomas Oppermann, René Röspel, Marianne Schieder (Schwandorf),
Swen Schulz (Spandau), Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Entwicklung einer europäischen Klassifizierung für Fähigkeiten, Kompetenzen
und Berufe
Mit ihrem geplanten Vorhaben ESCO – European Skills, Competences and
Occupations – möchte die EU-Kommission „eine gemeinsame Sprache zwi-
schen dem Arbeitsmarkt sowie dem Bildungs-, Ausbildungs- und Weiterbil-
dungsbereich“ schaffen. Grundlage dafür ist die Initiative New Skills for New
Jobs. Die Klassifizierungssysteme für Berufe, Qualifikationen und Kompeten-
zen der einzelnen Mitgliedstaaten sollen so weiterentwickelt und miteinander
verbunden werden.
Die Initiative ESCO verfolgt verschiedene Ziele für Institutionen und Akteure
des Arbeitsmarktes und Bildungsbereiches. Unter anderem soll das „Matching“
zwischen Arbeitsuchenden und Arbeitgebern verbessert werden. Arbeitssu-
chende sollen durch die Beschreibung ihrer Kompetenzen und Qualifikationen
die Chancen im Vermittlungsprozess auf dem Arbeitsmarkt verbessern können;
Arbeitgeber können auf der anderen Seite detaillierte Anforderungsprofile für
freie Arbeitsplätze erstellen.
Zur Entwicklung dieses neuen europäischen Instruments hat die EU-Kommis-
sion bisher im März 2010 eine Stakeholder-Konferenz organisiert und von
Mitte August bis Anfang Oktober 2010 eine Onlinebefragung durchgeführt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Gremien befassen sich auf EU-Ebene mit den Arbeiten an einer
europäischen Klassifizierung für Fähigkeiten, Kompetenzen und Berufe
(ESCO)?
2. Auf welcher gesetzlichen Grundlage soll ESCO entwickelt werden?
3. Wie lauten die (schriftlichen) Zwischenergebnisse aus den Gremien, die
Ende 2010 ihre Arbeit aufgenommen haben?
4. Welcher detaillierte Zeitplan wurde auf europäischer Ebene für dieses Pro-
jekt festgelegt (bitte Angabe der genauen Daten)?
5. Wie schätzen die anderen Mitgliedstaaten ESCO ein?
Wie stark sind die Aktivitäten zu ESCO in den anderen Mitgliedstaaten?
6. Welche Vertreter der Bundesregierung nehmen an den Gremiensitzungen
teil?
Drucksache 17/6379 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
7. Gibt es auf Ebene der Bundesregierung dazu eine Arbeitsgruppe?
Wenn ja, welche Akteure aus welchen Bundesministerien sind daran betei-
ligt, und in welchem Zyklus treffen sich diese?
8. Welche Ergebnisse hat die Onlinekonsultation gebracht, die von Mitte
August bis Anfang Oktober 2010 durchgeführt wurde?
9. Wie hoch sind die Kosten für dieses Projekt?
Besteht nach Einschätzung der Bundesregierung ein angemessenes Kosten-
Nutzen-Verhältnis?
10. Welche Institution sollte nach Ansicht der Bundesregierung die allein in
Deutschland bestehenden über 30 000 Erwerbsprofile zur Verbesserung der
Matching-Prozesse im Rahmen einer europaweiten Arbeitsvermittlung er-
arbeiten und aktualisieren, und wer übernimmt die Kosten dafür?
11. Mit welchen Parametern sollen konkrete Arbeitsplatzanforderungen be-
schrieben werden?
12. Mit welchem bürokratischen und verwaltungstechnischen Aufwand rech-
net die Bundesregierung?
13. Hält die Bundesregierung eine einheitliche Kompetenzdefinition vor dem
Hintergrund der unterschiedlichen Bildungssysteme und Arbeitsmärkte in
den verschiedenen Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene für durchsetzbar?
14. Ist ESCO vor dem Hintergrund der bereits entwickelten Transparenzinstru-
mente, wie u. a. dem Europäischen Qualifikationsrahmen, nach Ansicht der
Bundesregierung überhaupt notwendig?
15. Würde durch ESCO die bestehende Klassifizierung der Berufe (KldB) in
Deutschland durch ESCO ausgedient haben oder ist diese nach Ansicht der
Bundesregierung der Maßstab für die Entwicklung von ESCO?
16. Wie soll bei der Erarbeitung des ESCO-Konzeptes nach Ansicht der Bun-
desregierung der Ansatz des Lebensbegleitenden Lernens mit einbezogen
werden?
Berlin, den 29. Juni 2011
Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion