Vom 1. April 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5337
17. Wahlperiode 01. 04. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann,
Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neubau, Ausbau und Erhaltung der Bundesfernstraßen im Freistaat Thüringen
Der aktuelle Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen trat am 16. Oktober 2004 in
Kraft (Fünftes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes) und enthält
die Straßeninvestitionen für die Jahre 2001 bis 2015.
Die Investitionstätigkeit im Freistaat Thüringen ist auch 20 Jahre nach Voll-
endung der staatlichen Einheit trotz demographischen Wandels und Entleerung
von Teilräumen stark von Neubauprojekten geprägt.
Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) von 2003 waren allein für die Vorhaben
des Vordringlichen Bedarfs in Thüringen rund 4 Mrd. Euro veranschlagt worden.
Besonders umstritten ist die geplante B 87n von Meiningen nach Fulda, die auf
einer Länge von 57 Kilometern die Rhön durchschneiden würde.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch waren jeweils die Mittel aus dem Bundeshaushalt für Erhaltungs-
bzw. Ersatzinvestitionen bei den Bundesfernstraßen in Thüringen in den Jah-
ren 2000 bis 2010?
2. Wie hoch werden jeweils die Mittel aus dem Bundeshaushalt für Erhaltungs-
bzw. Ersatzinvestitionen bei den Bundesfernstraßen in Thüringen in den Jah-
ren 2011 bis 2015 gemäß Beschlusslage Bundeshaushalt 2011 und Finanz-
plan bis 2015 sein?
3. Zu welchen Ergebnissen kommt die letzte Zustandserfassung der Bundes-
fernstraßen in Thüringen mit Blick auf den Bedarf für notwendige Erhal-
tungsmaßnahmen?
4. Wie hoch wird der jährliche Bedarf für Erhaltungs- bzw. Ersatzinvestitionen
bei den Bundesfernstraßen in Thüringen bis 2025 geschätzt?
5. In welcher Höhe standen jeweils Bundesmittel für Bedarfsplanmaßnahmen
im Freistaat Thüringen in den Jahren 2000 bis 2010 zur Verfügung?
6. Wie viel Kilometer neue Bundesfernstraßen (getrennte Darstellung nach Bun-
desstraßen und Autobahnen) wurden in den Jahren 2000 bis 2010 realisiert?
Wie hoch sind die dadurch zusätzlich entstandenen jährlichen Betriebskos-
ten?
7. In welcher Höhe werden jeweils Bundesmittel für Bedarfsplanmaßnahmen
im Freistaat Thüringen in den Jahren 2010 bis 2015 zur Verfügung stehen?
Drucksache 17/5337 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
8. Wie hoch ist der Finanzbedarf ab 2011, um die bereits begonnenen Bedarfs-
planprojekte mit aktualisierten Baukosten in Thüringen fertig stellen zu kön-
nen?
Werden 2011 neue Bedarfsplanprojekte begonnen werden?
Wenn ja, welche?
9. Sind Bundesmittel in Projekte des Weiteren Bedarfs des gültigen Bundes-
verkehrswegeplans geflossen, und wurden Planungsaufträge für Vorhaben
des Weiteren Bedarfs erteilt?
Wenn ja, für welche Projekte?
10. Welche Projekte im Freistaat Thüringen aus dem Investitionsrahmenplan bis
2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) wurden noch nicht
begonnen bzw. befinden sich noch im Bau (bitte getrennte Darstellung)?
11. Welche Vorhaben aus Thüringen sollen im neuen Investitionsrahmenplan ab
2011 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) aufgenommen werden,
die noch nicht Bestandteil des IRP bis 2010 sind?
Wie hoch ist der Finanzierungsbedarf für diese Vorhaben insgesamt?
12. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen bei Bundesfernstraßen in Thüringen
sind bis 2015 geplant, die Bestandteil des Weiteren Bedarfs des BVWP oder
kein Bestandteil des BVWP sind?
13. Wie ist der aktuelle Planungsstand bei der B 87n von Fulda nach Meiningen
(„Rhönquerung“)?
14. Von welchen Gesamtkosten wird gegenwärtig für die Realisierung des Ver-
kehrsbauvorhabens B 87n ausgegangen?
Welches Kosten-Nutzen-Verhältnis ergibt sich daraus für das Verkehrspro-
jekt?
Berlin, den 1. April 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion