Vom 3. Januar 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4367
17. Wahlperiode 03. 01. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter, Stephan Kühn,
Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie
Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachstand zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1
Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8 mit der dazugehörigen Neubau-
strecke Ebensfeld–Erfurt (VDE 8.1) gilt als Verbindungslinie des europäischen
Schienenkorridors Skandinavien–Norditalien. Die jüngste Studie des Umwelt-
bundesamtes (UBA) „Schienennetz 2025/2030 – Ausbaukonzeption für einen
leistungsfähigen Schienengüterverkehr in Deutschland“ vom August 2010 hat
dabei erneut den gesamtwirtschaftlichen Nutzen und die mangelnde Geeignet-
heit der Strecke für den Güterverkehr festgestellt. Zu erwarten sind zukünftig
auch Anbindungsprobleme der anliegenden Regionen an das Schienenfernver-
kehrsnetz. Zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten und flächendeckenden Per-
sonennah- wie -fernverkehrs, zur Erreichung der von der Bundesregierung ge-
setzten CO2-Reduzierungsziele sowie des durch die Bundesregierung verfolgten
Ziels einer Verlagerung des Güterverkehrs auf den Verkehrsträger Schiene sind
aber eine sachgerechte und bedarfsorientierte Bewertung und Stärkung des
Schienenpersonen- und -güterverkehrs unerlässlich.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der
UBA-Studie „Schienennetz 2025/2030“ für den Streckenabschnitt VDE 8.1
bei der weiteren Entwurfs- und Genehmigungsplanung?
2. Teilt die Bundesregierung die Auffassung der genannten UBA-Studie, dass
der reibungslose Begegnungsverkehr von Güter- und Personenzügen und die
Erfüllung der erforderlichen Sicherheitsauflagen insbesondere in den Tun-
nelabschnitten der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt nicht gewährleistet wer-
den können?
Falls ja, welche Maßnahmen müssten getroffen werden, um den reibungslo-
sen Begegnungsverkehr zwischen Personen- und Güterverkehr zu gewähr-
leisten?
Falls nein, welche Annahmen liegen dem zugrunde?
3. In welcher Höhe liegen die bisher angefallenen Kosten für den Streckenab-
schnitt Nürnberg–Erfurt sowie den Streckenneubau Ebensfeld–Erfurt?
4. Welche Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind darin eingegangen?
5. Welche Kosten stehen nach heutigem Sachstand bis zur Fertigstellung des
VDE 8.1 noch aus?
Drucksache 17/4367 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
6. Welche jährlichen Instandhaltungskosten sind zukünftig für den Strecken-
abschnitt Nürnberg–Erfurt zu erwarten?
7. Wie wirken sich insbesondere die nach unten korrigierten Zahlen im Güter-
und Personenverkehr wie der Entfall der ursprünglich geplanten InterRegio-
Linie über die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt sowie die Nichtrealisierung
des Regionalbahnhofs Ilmenau auf das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Pro-
jekts VDE 8.1 aus?
8. Von welchen zu erwartenden Tonnen- und Personenkilometern pro Jahr
geht die Bundesregierung nach derzeitigem Sachstand für den Abschnitt
VDE 8.1 aus?
9. Geht die Bundesregierung durch die zu erwartenden höheren Trassenpreise
auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke Ebensfeld–Erfurt von einem Auswei-
chen des Schienengüterverkehrs auf wirtschaftlich günstigere Ausbau- bzw.
Altstrecken insbesondere auf den Korridor Ost aus?
10. Wie bewertet die Bundesregierung die Forderung, den Streckenausbau des
Abschnitts VDE 8.1 zeitlich zu strecken, um Mittel für den Ausbau von
Schienenprojekten mit höherem Nutzen-Kosten-Verhältnis freizusetzen?
11. In welchem Umfang sind noch Verpflichtungsermächtigungen in den Bun-
deshaushalt einzustellen, damit das Projekt vollständig realisiert werden
kann?
12. In welchen Jahren würden zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in
welchem finanziellen Umfang zum Bau von VDE 8.1 notwendig, um die
angestrebte Inbetriebnahme im Jahr 2017 zu erreichen?
13. Wann werden die einzelnen Bauabschnitte von VDE 8.1 nach heutigem
Kenntnisstand in Betrieb gehen?
14. Welche Auswirkungen hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Fertig-
stellung des VDE 8.1 für die Anbindung der Thüringer Städte an das zu-
künftige Fernverkehrsnetz?
15. Welche Städte werden nicht mehr direkt an das Fernverkehrsnetz angebun-
den sein?
16. Welche Städte werden neu an das Fernverkehrsnetz angebunden?
Berlin, den 3. Januar 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion
Kleine Anfrage
Sachstand zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1