Vom 6. Dezember 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4119
17. Wahlperiode 06. 12. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius,
Winfried Hermann, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Effizienzpotenziale bei der Schleusenautomatisierung der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Anfang 2011 soll vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwick-
lung ein genereller Plan zur Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrts-
verwaltung (WSV) vorgestellt werden. Die gesamte Verwaltung soll effizienter
gestaltet werden. In Teilen der Verwaltung wurden bereits gute Erfahrungen
durch effiziente Maßnahmen hinsichtlich der Standardisierung gemacht. Be-
sonders auf dem Gebiet der Schleusenfernsteuerung, der Standardisierung im
technischen Bereich und der an die Erfordernisse von Wasserstraßen angepass-
ten und eigenentwickelten Antriebstechnik gibt es erhebliche Potenziale. Diese
Technik, die zum Beispiel bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD)
Süd eingesetzt wird, ist seit 1999 in Betrieb. Von den 56 Schleusenstufen der
WSD Süd, teilweise mit mehreren Kammern, sind zurzeit ca. 75 Prozent ein-
heitlich mit dieser Technik ausgerüstet.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
1. Wie oft waren in den einzelnen Direktionen in den letzten zehn Jahren
Schleusen defekt?
2. Wie lange dauerte im Durchschnitt die Reparatur in den jeweiligen Direktio-
nen?
3. Wie viele Schleusen gibt es in den einzelnen Direktionen, und wie viele
davon sind ferngesteuert?
4. Wie hoch waren in den letzten zehn Jahren die jeweiligen Instandhaltungs-
kosten der Schleusen in den einzelnen Direktionen?
5. Welche Software wird in den sieben Direktionen für die Steuerung der
Schleusen eingesetzt?
Wenn es verschiedene Systeme gibt, hält die Regierung das für sinnvoll?
6. Wie oft musste in den letzten zehn Jahren eine Schleuse aufgrund von Soft-
wareproblemen und Reparaturmaßnahmen außer Betrieb genommen werden
(bitte nach Direktionen aufschlüsseln)?
7. Mit welcher Antriebstechnik werden die Schleusen jeweils betrieben (bitte
nach Direktionen und Schleusen sowie Schleusenkammern aufschlüsseln)?
8. Wie hoch sind die Kosten für Ersatzinvestitionen und Reparaturen der
Antriebstechnik in den einzelnen WSD?
Drucksache 17/4119 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
9. Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Einsparungen der WSV, wenn
die Software-Applikationen, die sich im Eigenbesitz der WSV befinden,
auch bei allen anderen WSD angewendet worden wären?
10. Warum ist die Fachstelle für Informationstechnik der WSV nicht Träger
und Multiplikator für solche universellen Software-Applikationen?
11. Warum werden in den einzelnen Direktionen Schleusen-Fernsteuerungen
parallel entwickelt, obwohl solche bereits die von der WSD Süd sich als
voll funktionsfähig und wirtschaftlich erwiesen haben?
12. Warum wird eine robuste und etablierte Antriebstechnik, die durch und
durch standardisiert ist, mehr als 250 mal in der WSD Süd umgesetzt
wurde, als kostengünstig gilt und ihre Anwendung als Bauteil eines gesam-
ten Systems die europäische Maschinenrichtlinie voll erfüllt, nicht als
Standardanwendung in der gesamten WSV eingeführt?
13. Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit, den Begriff der Objekt-
verantwortung der Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ) aufzugeben und
in der technischen Unterhaltung WSV-weite Strukturen zu schaffen, die es
ermöglichen eine allumfassende technische Standardisierung zu erreichen?
14. Wie bewertet die Bundesregierung die Einsparpotenziale in der gesamten
WSV durch Standardisierungen von Standardausschreibungstexten und
Ausschreibungsbausteinen?
Berlin, den 6. Dezember 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion