Vom 26. November 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3965
17. Wahlperiode 26. 11. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell,
Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Dr. Hermann Ott,
Brigitte Pothmer, Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Förderung von Forschungsvorhaben im Atomkraft- und Atommüllbereich
durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) finanziert
diverse Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte im Atom-
bereich. Neben den Vorhaben, mit denen sich die Kleine Anfrage auf Bundes-
tagsdrucksache 17/2098 (Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdruck-
sache 17/2405) bereits beschäftigte, sollen hier die weiteren Vorhaben und die
Organisation der Förderungsentscheidungen erfragt werden.
Analog sollen auch die Projekte des Bundesministeriums für Umwelt, Natur-
schutz und Reaktorsicherheit (BMU) erfragt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie ist
a) im BMWi und
b) im BMU
die Vergabe von Mitteln für Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwick-
lungsprojekte im Atomkraft- und Atommüllbereich organisiert (im Falle von
Gremien o. Ä. bitte mit Angabe der Besetzung und Arbeitsweise, also
Tagungshäufigkeit, Abstimmung mit anderen Bundesministerien etc.)?
2. Welche Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte im
Atomkraft- und Atommüllbereich haben
a) das BMWi und
b) das BMU
in dieser und in der letzten Wahlperiode in welcher Höhe gefördert (außer
den in Bundestagsdrucksache 17/2405 bereits genannten; bitte tabellarische
Übersicht mit Zuwendungsempfänger, Kurzbeschreibung des Projekts etc.
wie bei Bundestagsdrucksache 17/2405, Frage 23)?
3. Welche konkreten Materialuntersuchungen an stillgelegten Reaktordruck-
behältern (Stade, Obrigheim) beabsichtigt das BMU zur Verifizierung der
bisherigen Vorgehensweise bei der Integritätsbewertung der in Betrieb be-
Drucksache 17/3965 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
findlichen Reaktordruckbehälter zu veranlassen (vgl. Bundestagsdrucksache
17/3394, Frage 16), in welchem Zeitraum, und in welchem Umfang?
Berlin, den 23. November 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion