Vom 21. Dezember 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 17/354
17. Wahlperiode 21. 12. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann,
Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Ingrid Nestle, Dr. Valerie Wilms, Cornelia Behm,
Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth
(Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dorothea Steiner,
Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesautobahn 17 Dresden–Prag
Die Bundesautobahn 17 (BAB 17) zwischen Dresden und Prag ist auf deutscher
Seite seit dem 21. Dezember 2006 durchgängig befahrbar. Der ursprüngliche
Kostenrahmen von 625 Mio. DM (ca. 319,5 Mio. Euro) wurde nicht annähernd
eingehalten. Umfangreiche Reparaturarbeiten waren in jüngster Vergangenheit
durch Wassereintritt in den beiden Tunnelbauwerken auf dem Gebiet der Landes-
hauptstadt Dresden notwendig geworden. Von Bürgerinitiativen und betroffenen
Anwohnern kommen fortlaufend Beschwerden über die hohe Lärmbelastung,
die von der Bundesautobahn 17 ausgeht. Die baulich umgesetzten Lärmschutz-
maßnahmen werden als unzureichend angesehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche tatsächlichen Baukosten sind im Vergleich zu den geplanten Baukos-
ten für die BAB 17 zwischen Anschlussstelle BAB 4 und der Bundesgrenze
Bundesrepublik Deutschland und Tschechische Republik entstanden?
Welche Ursachen haben die höheren Baukosten im Detail?
2. Welche Kosten für Betrieb, Wartung und Pflege der Verkehrsanlage sind bis-
her entstanden (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
3. Welche Kosten sind bisher für die Wartung der beiden Tunnelbauwerke auf
dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden entstanden (bitte nach Jahren ge-
trennt darstellen)?
Welche Kosten sind bisher für das Abdichten der beiden Tunnel gegen Feuch-
tigkeit entstanden?
4. Wurde die Umsetzung der im Planfeststellungsbeschluss angeordneten Lärm-
schutzmaßnahmen überprüft?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, welche Veränderungen zum Planfeststellungsbeschluss gab es?
Was sind die Gründe dafür?
Drucksache 17/354 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
5. Wurde die Wirksamkeit der umgesetzten Lärmschutzmaßnahmen überprüft?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, was sind die konkreten Ergebnisse der Überprüfung?
Berlin, den 21. Dezember 2009
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion