Vom 18. Dezember 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 17/338
17. Wahlperiode 18. 12. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann,
Dr. Anton Hofreiter, Daniela Wagner, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Bärbel Höhn,
Nicole Maisch, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Sylvia Kotting-Uhl,
Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Friedrich Ostendorff,
Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auflieger in deutschen Gewässern
Infolge der weltweiten Wirtschaftskrise werden weniger Containerschiffe benö-
tigt. Um Kosten zu sparen und weil Liegeplätze in Häfen zum Teil nicht ausrei-
chen, ankern die Schiffe – sogenannte Auflieger – vor der Küste in Buchten. Bis-
her ist nicht absehbar, wie lange die Schiffe nicht gebraucht werden und welche
Kosten und Auflagen damit verbunden sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Schiffe ankern als sogenannte Auflieger derzeit in deutschen Ge-
wässern außerhalb der Hafenanlagen (bitte aufschlüsseln nach Ort, Anzahl
und Frachtkapazität in Twenty-foot Equivalent Unit – TEU)?
2. Wie viele Anträge von Reedereien für Auflieger in deutschen Gewässern au-
ßerhalb der Hafenanlagen liegen derzeit vor (bitte aufschlüsseln nach Ort, An-
zahl und Frachtkapazität in TEU)?
3. Welche Kosten werden durch die außerhalb der Hafenanlagen aufliegenden
Schiffe verursacht, wie hoch sind die Gebühren für die Auflieger, und an wen
werden sie gezahlt?
4. Auf welcher gesetzlichen Grundlage werden die Genehmigungen für Auflie-
ger erteilt, und welche Behörden sind in die Entscheidungen einbezogen?
5. Wie und von wem werden die Auflagen kontrolliert?
6. Wie informieren sich die involvierten Behörden untereinander, und wie wird
sichergestellt, dass Auflagen der verschiedenen Behörden Teil der Genehmi-
gungen werden?
7. Wer haftet bis zu welcher Höhe für möglicherweise entstehende Schäden an
der Natur?
8. Werden bei den Genehmigungen die Möglichkeiten der Stromversorgung von
Land geprüft, um die Emissionen von Abgasen zu reduzieren und weniger
Lärm zu erzeugen?
Berlin, den 18. Dezember 2009
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion