Vom 18. Dezember 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 17/336
17. Wahlperiode 18. 12. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius,
Daniela Wagner, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Sylvia Kotting-Uhl,
Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff,
Dorothea Steiner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt
Die Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt (VDE 8.1) stellt nach dem Ver-
kehrsinvestitionsbericht 2008 auf Bundestagsdrucksache 16/11850 einen Teil
der Hochgeschwindigkeitsverbindung Berlin–München dar. Es ist nicht zu er-
kennen, wann die Strecke realistischerweise fertiggestellt werden kann. Der
Bundesrechnungshof hat in seinen Bemerkungen 2006 zur Haushalts- und Wirt-
schaftsführung des Bundes vom 13. November 2006 bemängelt, dass mit einer
Fertigstellung der Strecke erst Mitte dieses Jahrhunderts zu rechnen ist. Für die
Planung und den Bau der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt im Zuge des Verkehrs-
projektes Deutsche Einheit Nr. 8.1 wurden bis zum 31. Dezember 2008 Mittel in
Höhe von 629 Mio. Euro verausgabt. Darüber hinaus wurden Bauleistungen für
die Neubaustrecke mit einem Umfang von rund 1,4 Mrd. Euro vergeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Mit welchen Gesamtkosten für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt rechnet
die Bundesregierung, nachdem für das gesamte Verkehrsprojekt Deutsche
Einheit Nr. 8.1 laut Verkehrsinvestitionsbericht 2008 5 069 Mio. Euro veran-
schlagt werden?
2. Für welche noch zu bauenden Streckenabschnitte der Neubaustrecke Ebens-
feld–Erfurt sind bereits Bauleistungen zu welchen voraussichtlichen Kosten
vergeben worden?
3. Für welche Streckenabschnitte der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt stehen
Vergaben von Bauleistungen zu welchen voraussichtlichen Kosten noch aus?
4. Wann rechnet die Bundesregierung mit der Vergabe der noch ausstehenden
Vergaben von Bauleistungen für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt?
5. Welche Finanzmittel sollen bis 2017 in welchen Jahren nach Planung der
Bundesregierung voraussichtlich für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt
noch bereitgestellt werden, um die bis dahin von der Bunderegierung geplante
Inbetriebnahme der Neubaustrecke zu gewährleisten?
6. Welche Finanzmittel sollen bis 2017 in welchen Jahren nach Planung der
Bundesregierung voraussichtlich für die Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld
noch bereitgestellt werden?
Drucksache 17/336 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
7. Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sind bisher in die Neubau-
strecke Ebensfeld–Erfurt geflossen?
8. Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sollen noch in die Neubau-
strecke Ebensfeld–Erfurt fließen?
9. Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sind bisher in die Ausbau-
strecke Nürnberg–Ebensfeld geflossen?
10. Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sollen noch in die Ausbau-
strecke Nürnberg–Ebensfeld fließen?
11. Welches Fahrplankonzept existiert für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt?
12. Welche Auswirkungen hat die Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebens-
feld–Erfurt auf das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG?
Berlin, den 18. Dezember 2009
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion