Vom 13. November 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 17/30
17. Wahlperiode 13. 11. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Winfried
Hermann, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell,
Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth
(Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea
Steiner, Markus Tressel, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Nutzen-Kosten-Berechnung der Verkehrsprojekte Bundesautobahn 14 und 39
Für die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Verlängerung der A 39 von Wolfs-
burg nach Lüneburg wurde ursprünglich das Nutzen-Kosten-Verhältnis
(NKV) für die sogenannte Hosenträger-Variante aus A 14, A 39 und der
Querspange B 190 mit 3,4 beziffert. Ein Einzel-NKV nur für die A 39 wurde
nicht veröffentlicht.
Das Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt hat dann das
NKV „anteilig“ offengelegt (A 14 = 4,6 und B 190n = 3,3). Das NKV der A 39
musste demnach deutlich kleiner ausfallen.
Aus der Antwort der niedersächsischen Landesregierung vom 14. November
2008 auf eine Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht
hervor, dass in den darin angegebenen Wert von 2,8 für die Verlängerung der
A 39 immer noch das NKV für den westlichen Teil der B 190n mit einfließt.
Zudem enthält die Antwort ein NKV für die A 14 von 4,7 und für das Gesamt-
projekt Verkehrsuntersuchung Nordost (VUNO) von 3,2.
Die genannten Zahlen entstammen dem Ergebnisbericht der NKV-Berechnung
vom Juli 2008, den die Ingenieurgruppe IVV aus Aachen im Auftrag des Bun-
desministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellt hat.
Einige Aspekte des genannten Ergebnisberichts sind in sich und auch im Ver-
gleich mit den Zahlen der für den Bundesverkehrswegeplan 2003 erfolgten Be-
rechnung nicht nachvollziehbar.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch sind die kalkulierten Kosten pro Kilometer (Stand 2008) für die
A 14 zwischen Magdeburg und Schwerin und für die A 39 zwischen Wolfs-
burg und Lüneburg im Vergleich?
2. Welche Kostensteigerungen pro Kilometer wurden für die A 14 und A 39 im
Vergleich zu 2003 jeweils im Einzelnen ermittelt?
3. Welche Gründe gibt es für die unterschiedlich hohen Kostensteigerungen
der beiden vergleichbaren Projekte?
Drucksache 17/30 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
4. Warum wurde der Annuitätenfaktor 2008 mit 4,48 Prozent niedriger ange-
setzt als 2003 mit 5,53 Prozent?
5. Wie setzen sich die „sonstigen Kosten“ zusammen?
6. Wie hoch sind Kosten und Nutzen der Teilprojekte B 189 und B 71
jeweils?
7. Wie wurde der im Ergebnisbericht angegebene Preisindex für die Nutzen-
positionen ermittelt und angewandt?
8. Wie werden der bei den Nutzenpositionen der A 14 und der A 39 ange-
setzte induzierte Verkehr und die Umwelteffekte jeweils begründet?
9. Woraus ergibt sich die Steigerung des Nutzens der A 14 und A 39 im Ver-
gleich zu 2003?
10. Welche durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung mit welchem
Schwerlastverkehrsanteil wurden in den Berechnungen 2003 und in den
Nachberechnungen 2008 für die A 14 und die A 39 unterstellt?
11. Wie lautet der NKV für die A 39 auf der Basis aktueller Kostenschätzun-
gen – inklusive bisher nicht berücksichtigter Kosten für Umwelt-Aus-
gleichsmaßnahmen und erweiterten Lärm- und Emissionsschutz für An-
wohnerinnen und Anwohner – ohne Berücksichtigung der Kosten für Teile
der B 190n?
Berlin, den 13. November 2009
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion