Vom 17. September 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2977
17. Wahlperiode 17. 09. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter,
Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kooperation zwischen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
und der Deutschen Bahn AG
Am 10. und 12. Juli 2010 wurde der Ortsverband des Technischen Hilfswerks
(THW) Hannover/Langenhagen im Zusammenhang mit dem Ausfall der Klima-
anlagen in zwei ICE-Zügen der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Hannover an-
gefordert, um betroffene Passagiere zu versorgen.
Im Interview mit der Wochenzeitschrift „DER SPIEGEL“ (Ausgabe 29/2010)
erklärte der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, dass bereits
seit längerem eine Partnerschaft zwischen der DB AG und dem THW besteht.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Seit wann und aus welchen Gründen besteht eine Kooperationsvereinbarung
zwischen dem THW und der DB AG?
2. In welche Zuständigkeit innerhalb der DB AG fällt die Kooperationsverein-
barung mit dem THW?
3. Hat die DB AG mit einem oder mehreren Landesverbänden des THW eine
gesonderte Kooperationsvereinbarung getroffen?
Wenn ja, mit welchem Landesverband/welchen Landesverbänden, und zu
welchem Zweck bzw. aus welchem Grund?
4. Wieso wurde nicht mit jedem THW-Landesverband eine auf die Bedingun-
gen vor Ort abgestimmte Kooperationsvereinbarung getroffen?
5. Welche Leistungen erbringt das THW zu welchen Kosten im Rahmen der
Kooperationsvereinbarung mit der DB AG (bitte detailliert auflisten)?
6. Wie viele Einsatzaufträge an das THW durch die DB AG gab es im Jahr 2009
(bitte schätzen, falls genaue Zahlen unbekannt), und aus welchen Gründen
wurde das THW um Hilfe gebeten?
7. Wie viele Einsatzaufträge an das THW durch die DB AG gab es im Jahr 2010
bisher (bitte schätzen, falls genaue Zahlen unbekannt), und aus welchen
Gründen wurde das THW um Hilfe gebeten?
8. In wie vielen Fällen ist das THW seit dem 10. Juli 2010 auf Anforderung der
DB AG im Zusammenhang mit defekten Klimaanlagen tätig geworden (bitte
auch gestaffelt nach Zugtyp und Baureihe angeben)?
9. Wie viele Passagiere wurden dabei jeweils und insgesamt betreut?
Drucksache 17/2977 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
10. Welche logistischen und technischen Hilfeleistungen hat das THW dabei
jeweils ausgeführt (bitte jeweils detailliert auflisten)?
11. Hat die DB AG für die seit dem 10. Juli 2010 vom THW übernommenen
Tätigkeiten jeweils finanziellen Ersatz geleistet?
Wenn nein, aus welchem Grund?
Wenn ja, in welchen Fällen, und in welcher Höhe jeweils?
12. Wie entwickelten sich die jährlichen Kosten für die Inanspruchnahme von
Leistungen des THW aufseiten der DB AG seit einem ersten Zustandekom-
men eines Kooperationsvertrages (Angaben bitte gestaffelt jeweils nach
Ausgaben pro Jahr)?
13. Gibt es Kooperationsvereinbarungen mit anderen Hilfsorganisationen?
14. In welchen Fällen wurden in den letzten zwei Jahren welche Hilfsorgani-
sationen eingesetzt?
Berlin, den 17. September 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion