Vom 18. August 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2776
17. Wahlperiode 18. 08. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cornelia Behm, Dr. Valerie Wilms, Winfried Hermann,
Dr. Anton Hofreiter, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg),
Dorothea Steiner, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verkehrsaufkommen auf dem Teltowkanal und an der Kleinmachnower Schleuse
Bevor Wasserwege ausgebaut bzw. Schleusenbauwerke ertüchtigt werden, muss
geprüft werden, inwieweit die rechnerisch ermittelte Kapazität der Wasserstraße
ausgelastet ist und wie die prognostizierte Auslastung sein wird. Nur bei einem
positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis, bei welchem die Kosten des Umweltver-
brauchs und die ökologischen Folgekosten unbedingt einzurechnen sind, ist die
Umsetzung entsprechender Ertüchtigungsmaßnahmen ökonomisch sinnvoll und
ökologisch zu rechtfertigen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Fahrzeuge mit welchen Längenmaßen haben den Teltowkanal und
die Kleinmachnower Schleuse seit 1990 passiert, aufgeschlüsselt nach Jah-
ren?
2. Wie viele Fahrzeuge sind davon der Sportschifffahrt, der Ausflugsschifffahrt
und dem Gütertransport jeweils zuzurechnen, aufgeschlüsselt nach Jahren?
3. Wie viele Fahrzeuge mit welchen Längenmaßen werden nach aktuellen Pro-
gnosen in den kommenden 20 Jahren den Teltowkanal und die Kleinmachno-
wer Schleuse passieren, aufgeschlüsselt nach Jahren?
4. Wie viele Fahrzeuge werden davon der Sportschifffahrt, der Ausflugsschiff-
fahrt und dem Gütertransport jeweils zuzurechnen sein, aufgeschlüsselt nach
Jahren?
5. Wie viele Gütertonnen wurden seit 1990 auf dem Teltowkanal transportiert
und haben dabei die Kleinmachnower Schleuse passiert, aufgeschlüsselt nach
Jahren?
6. Wie hoch war die durchschnittliche Ladungstonnenzahl pro Gütertransport
seit 1990, der die Kleinmachnower Schleuse passiert hat, aufgeschlüsselt
nach Jahren?
7. Wie hoch lagen die durchschnittlichen Ladungskapazitäten (Tragfähigkeits-
tonnen) pro Gütertransport seit 1990, der die Kleinmachnower Schleuse pas-
siert hat, aufgeschlüsselt nach Jahren?
8. Wie viele Gütertonnen werden nach aktuellen Prognosen in den kommenden
20 Jahren auf dem Teltowkanal transportiert werden und dabei die Klein-
machnower Schleuse passieren, aufgeschlüsselt nach Jahren?
Drucksache 17/2776 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
9. Wie hoch wird dabei nach aktuellen Prognosen die durchschnittliche La-
dungstonnenzahl pro Gütertransport in den kommenden 20 Jahren sein, der
die Kleinmachnower Schleuse passieren wird, aufgeschlüsselt nach Jahren?
10. Ist die Erteilung von Sonder- oder Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge
mit einer Länge von mehr als 85 Metern und Verbände mit einer Länge von
mehr als 124 Metern, die den Teltowkanal passieren wollen, ausgeschlos-
sen?
11. Plant die Bundesregierung an dieser Regelung in den kommenden Jahren
etwas zu ändern, und wenn ja, in welcher Hinsicht?
12. Ist das Befahren des Teltowkanals für Fahrzeuge mit einer Länge von mehr
als 85 Metern und Verbände mit einer Länge von mehr als 124 Metern auch
dann ausgeschlossen, wenn sie Zusatzanforderungen genügen, z. B. eine
aktive Bugsteuereinrichtung, einen Zweischraubenantrieb und gegebenen-
falls eine Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahr-
zeugs aufweisen?
13. Plant die Bundesregierung an dieser Regelung in den kommenden Jahren
etwas zu ändern, und wenn ja, in welcher Hinsicht?
Berlin, den 18. August 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion