Vom 10. Mai 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1673
17. Wahlperiode 10. 05. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Oliver
Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Dr. Hermann Ott,
Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Energiekonsensgespräche der 12. und 13. Wahlperiode – zeitlicher Ablauf
In der 12. und 13. Wahlperiode führte die Bundesregierung von Bundeskanzler
Dr. Helmut Kohl zur deutschen Energiepolitik mehrere sogenannte Energiekon-
sensgespräche mit Energieversorgungsunternehmen, Parteien und Umweltver-
bänden. Diese Energiekonsensgespräche stehen in engem Zusammenhang mit
der damaligen Atompolitik der Bundesregierung, deren Auswirkungen heute
noch beispielsweise die Atommülllager Asse und Morsleben betreffen. Eine
diesbezügliche Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN (Bundestagsdrucksache 17/1382) konnte die Bundesregierung innerhalb
der regulären Antwortfrist nur unvollständig beantworten (vgl. Bundestags-
drucksache 17/1533). Im Hinblick auf die Antwortfristen scheint nun ein gestuf-
tes Vorgehen bezüglich der ursprünglichen Fragen aus Bundestagsdrucksache
17/1382 sinnvoll.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wann genau fanden die Sitzungen der ersten Gesprächsrunde der sogenann-
ten Verhandlungsgruppe der Energiekonsensgespräche von März bis Herbst
1993 statt (bitte Datum aller betreffenden Sitzungen angeben)?
2. Wann genau fanden im Rahmen der Energiekonsensgespräche die sechs Ge-
sprächszirkel mit Experten im Jahr 1994 statt (bitte Datum aller betreffenden
Sitzungen angeben)?
3. Wann genau fanden die Sitzungen der zweiten Gesprächsrunde der Energie-
konsensgespräche von März bis Juni 1995 statt (bitte Datum aller betreffen-
den Sitzungen angeben)?
4. Welche Bundesressorts außer dem Bundesministerium für Umwelt, Natur-
schutz und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie nahmen an von den obigen Fragen 1 bis 3 betroffenen Sitzungen
bzw. Gesprächszirkeln teil?
Insbesondere, wie war das Bundeskanzleramt in diese Sitzungen bzw. Ge-
sprächszirkel eingebunden?
Berlin, den 10. Mai 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion