Vom 31. August 2007
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6285
16. Wahlperiode 31. 08. 2007
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Bodo Ramelow, Monika Knoche und der Fraktion DIE LINKE.
Opiumproduktion in Afghanistan
Die Nachrichtenagentur Agence France-Presse GmbH (AFP) meldet, dass die
Opiumproduktion in Afghanistan nach Angaben der Vereinten Nationen in die-
sem Jahr um 30 Prozent gestiegen ist.
Das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) teilte in
seinem Jahresbericht 2007 mit, dass Afghanistan einen neuen Rekord beim
Anbau von Schlafmohn aufgestellt hat; im vergangenen Jahr stieg der Anbau
um 59 Prozent auf 165 000 Hektar.
Nach Aussage des UNODC konzentriert sich der Mohnanbau dabei im Wesent-
lichen auf den Süden des Landes, insbesondere auf die Provinz Helmand. Nach
UN-Angaben entwickelt sich der Mohnanbau damit mehrheitlich in Regionen,
in denen die Taliban besonders präsent sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie aus Mohn in Afghanistan
die Droge Heroin entsteht (Produktionswege) und wer diese Produktion in
den Händen hält?
2. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, in welchem Umfang die Produk-
tionswege in Afghanistan ungehindert existieren können?
3. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie diese Drogen das Land ver-
lassen können, und wer in den Drogenschmuggel involviert ist?
4. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, in welcher Größenordnung die
finanziellen Mittel der Taliban aus dem illegalen Drogenhandel stammen?
5. Welche Planungen existieren von Seiten der Bundesregierung mit der Pro-
blematik des Mohnanbaus umzugehen?
6. Wie bewertet die Bundesregierung den von den USA angeführten mili-
tärischen Kampf gegen Drogen und die damit verbundene chemische Be-
sprühung von Schlafmohnfeldern, die Zerstörung von Opiumlaboren und
die Strafverfolgung von Kleinbauern?
7. Unterstützt die Bundesregierung in Afghanistan die USA aktiv bei den unter
Frage 6 genannten Handlungen?
8. Welche Projekte zur so genannten Alternativen Entwicklung finden zurzeit
von Seiten der Bundesregierung in Afghanistan statt?
Wie viel kosten sie, und wie bewertet die Bundesregierung deren Erfolg?
9. Welche Projekte zur Alternativen Entwicklung befinden sich aktuell in der
Planung?
Drucksache 16/6285 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
10. Wie bewertet die Bundesregierung den Vorschlag von Wissenschaftlern,
den Schlafmohnanbau in Afghanistan für die Produktion von Schmerz-
mitteln zu lizensieren – analog dem türkischen Beispiel?
11. Existiert betreffend der Fragen 4, 7 und 8 von Seiten der Bundesregierung
eine Zusammenarbeit mit der UN?
a) Wenn ja, in welchem Umfang?
b) Wenn nein, warum nicht, und ist eine solche Zusammenarbeit geplant?
Berlin, den 30. August 2007
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion