Vom 15. Januar 2007
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4034
16. Wahlperiode 15. 01. 2007
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche und der Fraktion DIE LINKE.
Unterstützungsleistungen für Auslandseinsätze am
Heereslogistikstandort Aachen
Im Zuge der Ausrichtung der Bundeswehr auf die verstärkte Durchführung von
Auslandseinsätzen wird derzeit auch der gesamte Bereich Nachschub und
Instandsetzung umstrukturiert und unter der Bezeichnung Heereslogistiktruppe
zusammengefasst. Davon betroffen ist auch die Technische Schule des Heeres
und Fachschule des Heeres für Technik (TSH/FSHT) in Aachen und ihre
Außenstelle in Eschweiler. Sie soll künftig als Technische Schule Landsysteme
2010 nicht nur an der Weiterentwicklung und Ausbildung für die Bereiche Land-
systemtechnik und Materialerhaltung sein, sondern auch stärker in die Planung
und Durchführung von Auslandseinsätzen eingebunden werden. Brigadegeneral
Kurt Helmut Schiebold, der neue General der Heereslogistiktruppen, betonte in
seiner Rede am „Tag der Heereslogistik“ am 4. Dezember 2006 in Aachen, dass
das Engagement im Bereich „der Inübunghaltung von Kräften der Behelfs- und
Gefechtsschadensinstandsetzung“ verstärkt werden soll. Außerdem betonte
Brigadegeneral Kurt Helmut Schiebold: „Jeder militärische Schulangehörige,
der noch nicht im Einsatz war und gesundheitlich dazu in der Lage ist, wird in
den Einsatz gehen“.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Inwieweit ist der Heereslogistik-Standort Aachen in die Planung, Vorberei-
tung und Durchführung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einbezogen?
2. Welche konkreten Maßnahmen sollen bis 2010 am Heereslogistik-Standort
Aachen umgesetzt werden, und welche Konsequenzen hat dies für die Perso-
nalstärke an den Standorten, das Leistungsangebot und die Anzahl der Lehr-
gangsteilnehmer?
3. Wie viele Soldaten des Heereslogistik-Standorts waren zwischen 2002 und
2006 an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt (bitte aufgeschlüsselt
nach Einsatzgebieten)?
4. Welche Aufgaben übernimmt der Heereslogistik Standort Aachen für die
Einheiten der Division Spezielle Operationen (DSO) bzw. das untergeordnete
Kommando Spezialkräfte (KSK)?
5. Wie viele Soldaten werden pro Jahr an der TSH/FSHT dazu ausgebildet,
unter den Bedingungen eines Auslandseinsatzes Landsysteme in Stand zu
halten und zu setzen?
6. Wie viele Soldaten der TSH/FSHT haben seit 2002 im Ausland Unterstüt-
zungsleistungen für den Einsatz der DSO erbracht?
Drucksache 16/4034 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
7. Wie viele Angehörige fremder Streitkräfte haben seit 1998 an Lehrgängen
der TSH/FSHT Aachen teilgenommen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren,
Staat und Lehrgang)?
8. Wie viele Angehörige fremder Streitkräfte werden 2007 an Lehrgängen der
TSH/FSHT Aachen teilnehmen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Staat
und Lehrgang)?
9. Auf welchen Gebieten arbeitet die Rheinisch-Westfälische Technische
Hochschule (RWTH) mit Einrichtungen des Heereslogistik-Standorts
Aachen zusammen?
10. Wie viele gemeinsame Projekte in welchen Bereichen wurden von der TSH/
FSHT und RWTH seit 1998 durchgeführt?
11. Welche gemeinsamen Projekte laufen derzeit (bitte unter Angabe des finan-
ziellen Gesamtvolumens sowie des Kostenanteils der Bundeswehr)?
12. Wurde die Aachener Stadtverwaltung über die Umstrukturierung und Auf-
gabenausweitung am Bundeswehrstandort Aachen informiert?
13. Auf welche Weise und wie regelmäßig stimmt sich die Bundeswehr in
Aachen mit der Stadtverwaltung und anderen Gebietskörperschaften sowie
mit Landesbehörden ab?
Berlin, den 12. Januar 2007
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion