Vom 1. August 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2331
16. Wahlperiode 01. 08. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Ulrike Höfken, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia
Behm, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Hans-Josef Fell,
Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Reinhard Loske und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Import von chemisch belasteten Fischen und Shrimps aus Asien
nach Deutschland
In seiner Ausgabe Nr. 23 vom 3. Juni 2006 berichtet das Nachrichtenmagazin
„DER SPIEGEL“ über den Import von Fischen und Shrimps aus Asien nach
Deutschland, die mit unerlaubten, chemisch und pharmakologisch wirksamen,
Stoffen verseucht sein sollen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Seit wann sind der Bundesregierung die im „DER SPIEGEL“ erhobenen Vor-
würfe über eine chemische Belastung von Fischen und Shrimps, die aus
Asien nach Deutschland importiert werden, bekannt, und welche Maßnah-
men hat sie nach dem Bekanntwerden ergriffen?
2. Hat die Bundesregierung für einzelne Fischprodukte Importstopps verhängt
oder Betriebszulassungen oder Vertriebsgenehmigungen entzogen bzw. ent-
sprechende Verfahren auf europäischer Ebene angestoßen, und wenn nein,
warum nicht?
3. Wie oft entziehen die Behörden die Genehmigungen für die Lieferung von
Lebensmitteln tierischer Herkunft in die Europäische Union für Hersteller
und Händler, und in welchem Umfang werden beanstandete Betriebe, deren
Produkte dem EU-Schnellwarnsystem RASSF (Rapid Alert System for Food
and Feed) gemeldet werden, sanktioniert?
4. Aus welchen Ländern und in welchem Umfang wurden in den letzten fünf
Jahren Fische und Shrimps aus Asien und anderen Drittstaaten nach Deutsch-
land importiert?
5. Aus welchen Zucht- und Fangformen stammen diese Tiere und welches Um-
weltmanagement wird befolgt?
6. Welche Produktionsstandards der Internationalen Arbeitsorganisation ILO
werden in den Zucht- und Fangbetrieben wie kontrolliert?
7. In wie vielen Fällen haben innerhalb der letzten zwölf Monate Lebensmittel-
kontrolleure bei aus Asien und anderen Drittländern importierten Fischen
und Shrimps eine Belastung mit Malachitgrün, Antibiotika oder anderen
Chemikalien festgestellt?
Drucksache 16/2331 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
8. Liegen der Bundesregierung Ergebnisse vor, dass auch Fischprodukte aus
den europäischen Mitgliedstaaten mit Malachitgrün, Antibiotika und ande-
ren Chemikalien belastet sind, und wenn ja, aus welchen Mitgliedstaaten,
mit welchen Wirkstoffen und in welchem Umfang?
9. Welche Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung liegen hinsichtlich der
belasteten Mengen, der auffälligen Importeure und Vertriebsfirmen, der ver-
zehrten Mengen und der rückgerufenen Lieferungen vor?
10. Wie viele Funde von Malachitgrün, Antibiotika oder anderen Chemikalien
in Fischprodukten werden in das EU-Schnellwarnsystem RASSF einge-
stellt?
11. Wie hoch ist der jährliche Untersuchungsumfang der Lebensmittelkontrolle
bei Fischen und Meerestieren?
12. Welche Wirkungen hat Malachitgrün auf den Konsumenten von damit be-
lasteten Fischen und Shrimps?
13. Wie bewertet die Bundesregierung die gesundheitlichen Auswirkungen von
Antibiotikabelastungen wie Ciprofloxacin und Enrofloxacin in Fischpro-
dukten, insbesondere hinsichtlich der Ausbildung von Resistenzen bei
menschlichen Patienten?
14. Kann die Bundesregierung ausschließen, dass mit chemischen Schadstoffen
belastete Fische und Shrimps in Deutschland in den Handel gelangt sind
oder gelangen, und wann wurden welche Produkte in welchem Umfang
vom Markt genommen?
15. Wie, durch wen und mit welchen Medien werden die Verbraucherinnen und
Verbraucher über eventuelle chemische Belastungen von Fischen und
Shrimps aus Asien und anderen Drittländern, insbesondere nach Inkrafttre-
ten des Verbraucherinformationsgesetzes, informiert?
16. Welche Strukturreform der deutschen Lebensmittelkontrolle hält die Bun-
desregierung für erforderlich, um Verbraucherinnen und Verbraucher
schnell und wirkungsvoll vor dem Verzehr von Fischen und Shrimps zu
schützen, die mit Malachitgrün, Antibiotika oder anderen Chemikalien be-
lastet sind?
17. Welche Konzepte zur Information und Warnung der Öffentlichkeit vor
vergifteten und belasteten Lebensmitteln und Verbraucherprodukten prüft
die Bundesregierung, und welche Rolle nehmen dabei Lebensmittelkontrol-
leure, Überwachungsbehörden und Verbraucherverbände ein?
Berlin, den 1. August 2006
Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion