Vom 10. Mai 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1479
16. Wahlperiode 10. 05. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan Korte, Monika Knoche, Dr. Kirsten Tackmann,
Kersten Naumann, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
Besuch des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad zur Fußballwelt-
meisterschaft
Laut einem Bericht der Wochenzeitung „Jungle World“ (Ausgabe vom 3. Mai
2006, S. 27) hat die Fifa signalisiert, dass sie keinerlei Einwände gegen den
Besuch des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad zur Fußballwelt-
meisterschaft habe. Im selben Artikel wird der Bundesminister des Innern,
Dr. Wolfgang Schäuble, mit folgenden Worten zitiert: „Er kann natürlich zu den
Spielen kommen. Mein Rat ist, wir sollten gute Gastgeber sein.“
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung seitens der iranischen Regierung
konkrete Planungen für einen Besuch des iranischen Präsidenten zur Fußball-
weltmeisterschaft?
2. Trifft der Bericht zu, dass Staatssekretär Dr. August Hanning nach Teheran
reiste, um über mögliche Proteste gegen den Besuch des iranischen Präsiden-
ten mit den dort zuständigen Stellen Informationen auszutauschen?
3. Wie verhält sich die Bundesregierung zu den öffentlichen Protesten etwa des
Simon-Wiesenthal-Centers in Los Angeles gegen einen möglichen Besuch
des iranischen Präsidenten?
4. Inwieweit kooperieren deutsche Sicherheitsstellen mit den iranischen Sicher-
heitsbehörden zur Vorbereitung eines möglichen Besuches des iranischen
Präsidenten?
5. Werden Informationen über geplante Proteste an iranische Stellen übermit-
telt?
Berlin, den 10. Mai 2006
Jan Korte
Monika Knoche
Dr. Kirsten Tackmann
Kersten Naumann
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion