Vom 17. Juli 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13802
16. Wahlperiode 17. 07. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Peter Hettlich, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch,
Cornelia Behm, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Hans Josef Fell,
Sylvia Kotting-Uhl und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Binnenschifffahrt im UNESCO-Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich
und UNESCO-Biosphärenreservat Mittlere Elbe
Wie mehreren aktuellen Publikationen zu entnehmen ist (beispielsweise Mittel-
deutsche Zeitung vom 24. Juni 2009), wurden von der Wasser- und Schiff-
fahrtsverwaltung des Bundes eine „erhebliche Gefährdung“ des UNESCO-
Welterbegebietes „Dessau-Wörlitzer Gartenreich“ und des UNESCO-Bio-
sphärenreservates Mittlere Elbe durch die kontinuierliche Eintiefung des Flus-
ses festgestellt und Gegenmaßnahmen entworfen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Seit wann ist bekannt, dass das o. g. UNESCO-Welterbe und das o. g. Bio-
sphärenreservat durch eine Absenkung des Wasserspiegels der Elbe gefähr-
det sind?
2. Im welchen Ausmaß und auf welcher Länge, gemessen in Flusskilometern,
sind diese beiden Schutzobjekte derzeit und in absehbarer Zukunft durch die
Wasserspiegelabsenkung betroffen?
Gibt es dazu quantitative Erfassungen und grafische Darstellungen?
3. Handelt es sich bei der Eintiefung um einen vom Menschen verursachten
Prozess, und wie wird er verursacht?
4. Handelt es sich bei der Eintiefung um einen sich selbst beschleunigenden
Prozess?
5. Ist die Eintiefung des Flusses beabsichtigt, und wenn ja, mit welcher Ziel-
stellung?
6. Hat sich mit der inzwischen realisierten Eintiefung eine Verbesserung der
Schiffbarkeit der Elbe ergeben?
7. Wie hat sich der Gütertransport in Millionen Tonnen (in Jahresscheiben) auf
der Mittelelbe in den letzten 15 Jahren entwickelt?
8. Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Eintiefung der Elbe und den seit
15 Jahren laufenden Baumaßnahmen (Steinschüttungen und Flussbettver-
engungen) an der Bundeswasserstraße Elbe?
9. Wurden die realisierten Baumaßnahmen im Hinblick auf mögliche nach-
teilige Veränderungen von Natur und Landschaft eingehend und unter Betei-
ligung der Öffentlichkeit sowie von Trägern öffentlicher Belange geprüft,
und wenn ja, wo liegen die Prüfungsergebnisse vor?
Drucksache 16/13802 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
10. Sind 2009 weitere Steinschüttungen und Flussbettverengungen an der Bun-
deswasserstraße Elbe vorgesehen, und wenn ja, wo, in welchem Umfang,
und mit welchen Kosten?
11. Sind die bereits eingetretenen Vertiefungen und Wasserspiegelabsenkun-
gen umkehrbar, und wenn ja, mit welchen Methoden?
Berlin, den 17. Juli 2009
Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion