Vom 1. Juli 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13649
16. Wahlperiode 01. 07. 2009
Beschlussempfehlung und Bericht
des Sportausschusses (5. Ausschuss)
zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Riegert, Wolfgang Bosbach, Norbert
Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU,
der Abgeordneten Dagmar Freitag, Swen Schulz (Spandau), Dr. Peter Danckert,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie
der Abgeordneten Detlef Parr, Dr. Max Stadler, Christian Ahrendt, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP
– Drucksache 16/13481 –
Unterstützung der Bewerbung der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung
der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen Winterspiele 2018
A. Problem
Olympische und Paralympische Spiele sind herausragende Sportgroßereignisse
und werden weltweit von Milliarden von Zuschauern verfolgt. Die Faszination
der Spiele geht hierbei nicht nur von den erwarteten herausragenden sportlichen
Leistungen aus. Das Zusammentreffen von Sportlerinnen und Sportlern unter-
schiedlichster Kulturen, die sich im sportlichen Wettkampf messen und doch als
olympische Familie gemeinsam im Olympischen Dorf zusammenleben, hat
hohe Symbolkraft und stellt einen besonderen Rahmen dar, der Olympische und
Paralympische Spiele einzigartig macht. Der Anspruch und das Ziel der Olym-
pischen und Paralympischen Idee, durch Sport einen Beitrag zum Aufbau einer
friedlichen und besseren Welt zu leisten sowie gegenseitiges Verstehen, Respekt
und Toleranz im Umgang miteinander, Freundschaft, Solidarität und Fair Play
zu fördern, verdienen das Engagement der Staatengemeinschaft und jedes Ein-
zelnen.
Fast 40 Jahre nach den Olympischen Spielen von 1972 ist es Zeit für eine neue
Bewerbung um Olympische Spiele, zumal Deutschland bei den Olympischen
und Paralympischen Winterspielen 2006 in Turin seine Rolle als führende Win-
tersportnation in der Welt bestätigt hat.
Die Olympiabewerbung 2018 ist über die Bewerberstadt München zusammen
mit Garmisch-Partenkirchen und dem Landkreis Berchtesgadener Land hinaus
ein nationales Anliegen. Sie erfordert die notwendige Unterstützung auf allen
staatlichen Ebenen, aller gesellschaftlicher Bereiche, der Wirtschaft, des Sports,
der Kultur und der Menschen in unserem Land. Nur so kann es gelingen, gegen-
über den starken Mitbewerbern erfolgreich zu sein.
Drucksache 16/13649 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
B. Lösung
Annahme des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU,
SPD und FDP bei Stimmenthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
C. Alternativen
Ablehnung des Antrags.
D. Kosten
Wurden nicht erörtert.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 3 – Drucksache 16/13649
Beschlussempfehlung
Der Bundestag wolle beschließen,
den Antrag auf Drucksache 16/13481 anzunehmen.
Berlin, den 1. Juli 2009
Der Sportausschuss
Dr. Peter Danckert
Vorsitzender
Klaus Riegert
Berichterstatter
Dagmar Freitag
Berichterstatterin
Detlef Parr
Berichterstatter
Katrin Kunert
Berichterstatterin
Winfried Hermann
Berichterstatter
4. Der Deutsche Bundestag begrüßt die durch die olym-
pische Bewerbung und von den Spielen ausgehenden
am 1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die Annahme mit den
Impulse für die Sportentwicklung und Infrastruktur im
eigenen Land. Er sieht zudem die Chance, mit einer
Durchführung der Spiele einen positiven Beitrag für die
Fortentwicklung der olympischen Idee mit ihren Kern-
Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP
bei Stimmenthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Haushaltsausschuss hat die Vorlage in seiner 105. Sit-
Drucksache 16/13649 – 4 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Bericht der Abgeordneten Klaus Riegert, Dagmar Freitag, Detlef Parr, Katrin
Kunert und Winfried Hermann
I. Überweisung
Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache
16/13481 in seiner 227. Sitzung am 18. Juni 2009 beraten
und an den Sportausschuss zur federführenden Beratung und
an den Auswärtigen Ausschuss, den Innenausschuss, den
Haushaltsausschuss, den Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung, den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit, den Ausschuss für Tourismus und
den Ausschuss für Kultur und Medien zur Mitberatung über-
wiesen.
II. Wesentlicher Inhalt der Vorlage
Die Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP fordern die
Unterstützung der Bewerbung der Landeshauptstadt Mün-
chen zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und XII. Pa-
ralympischen Winterspiele 2018. Fast vierzig Jahre nach
den Sommerspielen von 1972 in München sei es Zeit für
eine neue Bewerbung um Olympische Spiele, zumal
Deutschland bei den Olympischen und Paralympischen
Winterspielen 2006 in Turin seine Rolle als führende Win-
tersportnation in der Welt bestätigt habe. Eine Olympia-
bewerbung würde zudem die herausragende Chance bieten,
einen substantiellen Beitrag zur Fortentwicklung der Olym-
pischen Idee zu leisten, den deutschen Sport international zu
präsentieren, die Sportentwicklung im eigenen Land zu för-
dern und das Bild Deutschlands als weltoffenes und moder-
nes Land, wie dies anlässlich der Fußballweltmeisterschaft
2006 erfolgte, erneut zu festigen.
Daher wolle der Deutsche Bundestag beschließen:
1. Der Deutsche Bundestag begrüßt und unterstützt nach-
drücklich die beabsichtigte Bewerbung der Landeshaupt-
stadt München zusammen mit der Marktgemeinde Gar-
misch-Partenkirchen und dem Landkreis Berchtesgade-
ner Land zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und
XII. Paralympischen Winterspiele 2018. Er sieht die Be-
werbung und die angestrebte Ausrichtung der Spiele als
nationale Aufgabe an.
2. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung
auf, die Olympiabewerbung weiterhin zu fördern und zu
unterstützen.
3. Der Deutsche Bundestag begrüßt die Mitwirkung der
Bundesregierung im Aufsichtsrat der Bewerbungsgesell-
schaft München 2018 GmbH sowie die Tatsache, dass
auch ein Vertreter des Deutschen Bundestages Sitz und
Stimme hat.
5. Der Deutsche Bundestag geht davon aus, dass das Inter-
nationale Olympische Komitee sich seiner Verantwor-
tung stellen und daher einen erheblichen Finanzbeitrag
zur Durchführung der Olympischen und Paralympischen
Winterspiele 2008 leisten wird. Die sich daraus ergeben-
den vielfältigen positiven Wirkungen auf Tourismus,
Arbeitsplätze und Steuereinnahmen lassen eine staatliche
Förderung verantwortbar erscheinen, ohne die Olym-
pische und Paralympische Winterspiele in Deutschland,
trotz des Finanzbeitrages des IOC und anderer freier Trä-
ger aus der Wirtschaft, nicht durchführbar sind. Der
Deutsche Bundestag setzt dabei auf ein erfolgreiches Zu-
sammenwirken zwischen der Landeshauptstadt Mün-
chen, der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen und
dem Landkreis Berchtesgadener Land sowie den Ländern
und dem Bund.
6. Der Unterstützungsbeschluss der Regierungschefs von
Bund und Ländern wird als wichtiges Signal gesehen,
dass die Olympiabewerbung als gesamtstaatliche Auf-
gabe begriffen wird. Der Deutsche Bundestag appelliert
an alle Beteiligten, der daraus resultierenden Verantwor-
tung im Laufe des Bewerbungsverfahrens und bei einem
Zuschlag zur Ausrichtung der Spiele Rechnung zu tra-
gen.
7. Der Deutsche Bundestag macht alle Beteiligten darauf
aufmerksam, dass bei der Bewerbung neben den sport-
lichen und infrastrukturellen insbesondere auch die öko-
logischen und kulturellen Belange sowie die nachhaltige
Nutzung der Sportstätten als auch der Liegenschaften zur
Unterbringung der Sportlerinnen und Sportler sowie
Trainer und Betreuer einen besonderen Stellenwert ein-
nehmen sollen.
8. Der Deutsche Bundestag setzt sich für Olympische und
Paralympische Spiele der Nachhaltigkeit als wichtigsten
Beitrag für eine zukunftsfähige Sportentwicklung in
Deutschland ein.
Im Einzelnen wird auf die Drucksache 16/13481 verwiesen.
III. Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse
Der Auswärtige Ausschuss hat die Vorlage in seiner 93. Sit-
zung am 1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die Annahme mit
den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP
bei Stimmenthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Innenausschuss hat die Vorlage in seiner 102. Sitzung
elementen der Völkerverständigung, des Respekts und
der Toleranz sowie des Fair Play zu leisten.
zung am 1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die Annahme mit
den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5 – Drucksache 16/13649
bei Stimmenthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
hat die Vorlage in seiner 94. Sitzung am 1. Juli 2009 beraten
und empfiehlt die Annahme mit den Stimmen der Fraktionen
der CDU/CSU, SPD und FDP bei Stimmenthaltung der
Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-
sicherheit hat die Vorlage in seiner 94. Sitzung am 1. Juli
2009 beraten und empfiehlt die Annahme mit den Stimmen
der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP bei Stimm-
enthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN.
Der Ausschuss für Tourismus hat die Vorlage in seiner
82. Sitzung am 1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die An-
nahme mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD
und FDP bei Abwesenheit der Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat die Vorlage in
seiner 82. Sitzung am 1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die
Annahme mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU,
SPD und FDP bei Stimmenthaltung der Fraktionen DIE
LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
IV. Beratungsverlauf im federführenden
Ausschuss
Der Sportausschuss hat die Vorlage in seiner 78. Sitzung am
1. Juli 2009 beraten und empfiehlt die Annahme mit den Stim-
men der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP bei Stimm-
enthaltung der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN.
Die Fraktion der CDU/CSU begrüßt und unterstützt die be-
absichtigte Bewerbung der Stadt München zusammen mit
Garmisch-Partenkirchen und dem Landkreis Berchtesgade-
ner Land zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und
XII. Paralympischen Winterspiele 2018. Die Bewerbung
und Ausrichtung werden als nationale Aufgabe angesehen.
Eine Olympiabewerbung Deutschlands hat großartiges
Potential. Sie kann dazu beitragen, den deutschen Sport
international zu präsentieren, die Sportentwicklung im eige-
nen Land zu fördern und das Bild Deutschlands als weltoffe-
nes und modernes Land zu festigen. Die Olympiabewerbung
2018 ist über die Bewerberstadt München zusammen mit
Garmisch-Partenkirchen und dem Landkreis Berchtesgade-
ner Land hinaus ein nationales Anliegen. Sie erfordert die
notwendige Unterstützung auf allen staatlichen Ebenen, aller
gesellschaftlichen Bereiche, der Wirtschaft, des Sports, der
Kultur und der Menschen in unserem Land. Nur so kann es
gelingen, gegenüber den starken Mitbewerbern erfolgreich
zu sein. Die Veräußerung des Arsenals „Bayernkaserne“ an
die Landeshauptstadt München durch die Bundesregierung
in Umsetzung der „Gemeinsamen Erklärung“ der Landes-
hauptstadt München und des Bundesministeriums der Ver-
teidigung zur Abgabe entbehrlicher Bundeswehrliegen-
schaften, ist ein wichtiger Beitrag des Bundes zur
Unterstützung der Landeshauptstadt München bei der Be-
möglichst vielen Gebieten zu entwickeln. Das Konzept für
nachhaltige ökologische Spiele mit kurzen Wegen wird
durch die Einbeziehung der bestehenden Sportinfrastruktur
im Münchner Olympiapark, in Garmisch-Partenkirchen und
mit der Kunsteisbahn am Königssee im Berchtesgadener
Land unterstrichen. Mit dem ausgewogenen Verhältnis von
dauerhaft und temporär angelegten Sportstätten und Einrich-
tungen entspricht die deutsche Bewerbung den Vorstellun-
gen des IOC, die Spiele nachhaltig zu gestalten; dazu gehö-
ren insbesondere die barrierefreie und umweltgerechte
Gestaltung der genutzten Sportstätten. Die CDU/CSU-Frak-
tion erkennt an, dass das Internationale Olympische Komitee
einen erheblichen Finanzbeitrag zur Durchführung der
Olympischen und Paralympische Winterspiele 2018 in Aus-
sicht gestellt hat.
Die Fraktion der SPD macht deutlich, dass der Antrag einer
der ersten Schritte auf dem Weg zu einer erfolgreichen Be-
werbung Münchens um die Olympischen und Paralym-
pischen Winterspiele 2018 sei. Das Parlament drückt damit
seine grundsätzliche Unterstützung für dieses Projekt aus.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Bewerbung
weiterhin zu fördern und zu unterstützen. Dies muss ergänzt
werden durch umfassende Leistungen des Landes Bayern
und der Bewerberstadt München. Auch die Sportorganisa-
tionen und die Wirtschaft sind gefordert, Unterstützung in
der Bewerbungsphase beizutragen, um die Bewerbung mög-
lichst aussichtsreich und erfolgversprechend zu gestalten.
Sowohl die Bewerberstadt München als auch die beteiligten
Bewerbungspartner Garmisch-Partenkirchen und der Land-
kreis Berchtesgadener Land verfügen bereits heute über eine
hervorragende Infrastruktur und haben damit beste Voraus-
setzungen, nachhaltige ökologische Spiele mit kurzen We-
gen auszurichten
Sollte München aus dem Bewerbungsverfahren als Ausrich-
terstadt der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen
Winterspiele 2018 hervorgehen, erwarte man auch vom
Internationalen Olympischen Komitee einen umfassenden
Beitrag für die erfolgreiche Ausrichtung.
Ähnlich wie bei der Bewerbung um die Fußballweltmeis-
terschaft 2006 in Deutschland kann auch die Münchner
Bewerbung um Olympische und Paralympische Winter-
spiele nur gelingen, wenn alle Beteiligten gemeinsam han-
deln.
Die Fraktion der FDP begrüßt und unterstützt die Bewer-
bung der bayerischen Landeshauptstadt München zusam-
men mit Garmisch-Partenkirchen und dem Berchtesgadener
Land um die Ausrichtung der XXIII. Olympischen Winter-
spiele und XII. Paralympics 2018. Deutschland hat in den
vergangenen Jahren erfolgreich internationale Sportgroßver-
anstaltungen ausgerichtet und sich als guter Gastgeber er-
wiesen. Die Olympischen Winterspiele in München würden
einen enormen Beitrag dazu leisten, den deutschen Sport
international zu repräsentieren und das Bild Deutschlands in
der Welt als weltoffen und tolerant weiter zu prägen. Die Be-
werbung Münchens ist eine nationale Aufgabe und erfordert
neben der staatlichen Unterstützung eine gesamtgesell-
schaftliche Unterstützung. Die Münchner Bewerbung liefert
zudem ein überzeugendes Konzept: Spiele der ökologischen
werbung. Eine besondere Chance der deutschen Olympiabe-
werbung für 2018 liegt darin, überzeugende Lösungen auf
Nachhaltigkeit und der kurzen Wege könnten 2018 in
Deutschland Realität werden. Damit entspricht diese Bewer-
Klaus Riegert
Berichterstatter
Dagmar Freitag
Berichterstatterin
Detlef Parr
Berichterstatter
Katrin Kunert
Berichterstatterin
Winfried Hermann
Berichterstatter
Drucksache 16/13649 – 6 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
bung voll und ganz den hohen Erfordernissen des IOC, für
welches in den letzten Jahren der Nachhaltigkeitsfaktor ein
immer wichtigeres Vergabekriterium wurde.
Die Fraktion DIE LINKE. teilt die Auffassung, dass Olym-
pische Spiele und Paralympics einen wertvollen Beitrag zur
Völkerverständigung, zu Respekt und Toleranz, Freund-
schaft, Solidarität und Fair Play leisten können – so, wie dies
im gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD
und FDP beschrieben wird. Gerade der ständig wechselnde
Austragungsort der Olympischen Spiele ist ein wesentliches
Element dieser beschriebenen gesellschaftlichen Funktion,
Wirkung und Bedeutung.
Die Fraktion DIE LINKE. identifiziert sich mit den Leitge-
danken der Olympischen Bewegung – Frieden, Völkerver-
ständigung und Entwicklungshilfe.
Die Bewerbung der Stadt München um die Ausrichtung der
Olympischen Winterspiele und Paralympics im Jahr 2018
wird als ein „nationales Anliegen“ beschrieben – im Wider-
spruch dazu ist die Fraktion DIE LINKE. nicht in die Erar-
beitung des vorliegenden Antrags einbezogen gewesen.
Der Antrag ist als Resolution des Deutschen Bundestages
zu verstehen und bringt Forderungen bzw. Hoffnungen zum
Ausdruck, die die konkrete Ausgestaltung der Durchfüh-
rung der Spiele betreffen. Es wird von einer „verantwort-
baren“ Förderung durch Steuergelder gesprochen, aber es
erfolgt keine konkrete Untersetzung.
Die Fraktion DIE LINKE. wird sich der Stimme enthalten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen aus
sportpolitischer Sicht einer deutschen Bewerbung zur Aus-
tragung Olympischer und Paralympischer Winterspiele 2018
in München grundsätzlich positiv gegenüber. Olympische
Spiele und Paralympics sind die Chance für die Weiterent-
wicklung des Leistungssports in Deutschland wie auch für
die sporttouristische Entwicklung einer Bewerberstadt und
- region. Allerdings müssten für eine sinnvolle und erfolgrei-
che Bewerbung wichtige Voraussetzungen und Fragen ge-
klärt sein. Es stelle sich unter anderem die Frage, ob die
Spiele tatsächlich einen positiven Beitrag für einen sauberen,
fairen und dopingfreien Sport leisten können.
Außerdem muss geklärt werden, ob die Sportanlagen so ge-
baut und genutzt werden können, dass sie dem Prinzip der
Nachhaltigkeit gerecht werden. Gleiches gilt auch für Ver-
kehrsinfrastrukturmaßnahmen sowie das Verkehrskonzept.
Besonderes Gewicht muss auch dem Schutz von sensiblen
Naturräumen in den Alpen eingeräumt werden.
Letztendlich gibt es noch keine notwendige Klärung in die-
sen Fragen, daher wird sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN bei der Abstimmung über den vorliegenden An-
trag der Stimme enthalten.
Berlin, den 1. Juli 2009